Daniel Kübler: Wo steht die Demokratie nach zwei Jahren Pandemie?

Für demokratische Regierungen ist das Coronavirus ein Stresstest: Massnahmen wie Shutdowns, Reiseverbote und Zertifikatspflicht sind nicht nur unangenehm im Alltag, sondern schränken Grundrechte ein. Hat die Demokratie Schaden genommen in der Pandemie? Wir fragen nach beim Politologen Daniel Kübler.

Die Pandemie ist die Zeit der Exekutiven: Rasant anrollende Ansteckungswellen zwingen die Regierungen zu schnellem Handeln. Für lange Debatten bleibt keine Zeit. Dadurch aber vierschiebt sich die Gewaltenteilung, die demokratische Kontrolle wird geringer.
Wie ist die Schweiz demokratie-politisch durch die Coronawellen gekommen? Wie hat sie sich im Vergleich zu anderen Ländern geschlagen? Und waren die Massnahmen immer verhältnismässig? Jetzt, da langsam die Normalität zurückkehrt, fragen wir im «Tagesgespräch» bei Interviewpartnern nach, mit denen wir zu Beginn der Pandemie vor 2 Jahren gesprochen haben. Im März 2020 war der Demokratieforscher Daniel Kübler, Politologie-Professor an der Universität Zürich, unser Gast: Er sagte damals, er glaube nicht, dass die Schweizer Regierung langfristige Machtgelüste hege und ihre Vollmachten rechtzeitig wieder abgeben werde. Keine bleibenden Schäden also? Marc Lehmann hat Daniel Kübler am Zentrum für Demokratie in Aarau aufgesucht und mit ihm Bilanz gezogen.