Friso Wielenga: Ausgangslage vor den Wahlen in den Niederlanden

In den Niederlanden wählt die Bevölkerung ein neues Parlament. Zuletzt hatte es heftigen Protest gegen die Corona-Massnahmen der Regierung gegeben. Wie sehr wird die Corona-Krise die Wahlen beeinflussen? Die Ausgangslage im «Tagesgespräch» mit Niederlande-Experte Friso Wielenga.

In den Niederlanden wird ein neues Parlament gewählt. Die Umfragen zeichnen ein deutliches Bild: Mark Rutte, seit 2010 Ministerpräsident, dürfte auch die nächste niederländische Regierung anführen. Es wäre bereits die vierte Amtszeit des Rechtsliberalen. Dabei stand seine Regierung zuletzt heftig in der Kritik. Ende 2020 flog ein Skandal um Kinderzulagen auf. Mehr als 20'000 Eltern waren in den letzten Jahren zu Unrecht beschuldig worden, sie hätten Kindergelder vom Staat erschlichen. Die Regierungskoalition trat daraufhin zurück und führte die Amtsgeschäfte bis zu den Wahlen nur noch kommissarisch. In manchen Teilen der Bevölkerung gibt es zudem grossen Unmut über die Corona-Massnahmen. Ende Januar kam es während mehrerer Tage zu heftigen Ausschreitungen und Gewalt in den grösseren niederländischen Städten. Warum scheint das alles Regierungschef Mark Rutte nicht zu schaden? Wohin steuert das Land mit diesen Wahlen? Das wollen wir von Friso Wielenga wissen. Er ist seit über 20 Jahren Direktor des Zentrums für Niederlande-Studien an der Universität Münster. Selbst Niederländer behält der Historiker und Politikwissenschaftler die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in seinem Heimatland im Blick. Barbara Peter hat mit Friso Wielenga gesprochen.