Katja Gentinetta: Neue Impulse für die Sicherheitspolitik?
Die Sicherheitslage in Europa hat sich seit dem russischen Angriffskrieg schlagartig verändert. Wie soll die Schweiz damit umgehen? Eine Studienkommission hat heute einen Bericht mit Impulsen für die Sicherheitspolitik präsentiert.
Moderation:
Simone Hulliger
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Die Politphilosophin Katja Gentinetta hat den Bericht geschrieben. Sie betont, dass es ein Umdenken braucht. Die Schweiz müsse sich wappnen vor neuen Gefahren. Es brauche eine Annäherung an die Nato und die EU im Sicherheitsbereich, die Neutralität müsse angepasst werden, das Militärbudget schnell aufgestockt.
Doch: Ist dieser Bericht mehr als eine Bestätigung der Linie des VBS? Von links und rechts gibt es scharfe Kritik an der Zusammensetzung und Arbeitsweise der Kommission.