Der Solothurner Kantonsrat hat am Mittwoch an seinem Sparkurs festgehalten und Anreize für Gemeindefusionen gestrichen. Damit spart der Kanton 300'000 Franken pro Jahr.
Zu spüren bekommen dies vor allem die Stadt Solothurn und ihre Nachbargemeinden, die über eine Fusion nachdenken. Das Projekt «Top 5» hatte bislang mit einem Zustupf vom Kanton in der Höhe von 2,5 Millionen Franken gerechnet.
«Schwer nachvollziehbar»
Für Stefan Hug, Gemeindepräsident von Zuchwil, ist das eine schlechte Nachricht. Seit drei Jahren plane man die Fusion. «Jetzt ist es auf einmal völlig anders, das ist schwer nachvollziehbar und zumindest unglücklich».
Solothurns Stadtschreiber Hansjörg Boll sieht das Fusionsprojekt trotzdem auf Kurs. «Es ist nicht gefährdet», sagt Boll zu SRF, auch wenn die finanzielle Ausgestaltung der Fusions-Gemeinde nun anders aussehe.
Der Fahrplan sieht vor, dass Solothurn, Derendingen, Zuchwil, Biberist und Luterbach im Herbst 2015 über die Fusion abstimmen.