Aargau Solothurn - Was ist dem Oltner Parlament die Wahrheit wert?

Wenn am Donnerstagabend das Parlament tagt, geht es um zwei heisse Eisen: Um eine mögliche Abschaffung der Stadtpolizei und um die Suche nach einem Sündenbock für die Finanzmisere Oltens. Bei Letzterem geht es um die Frage, ob man 16'000 Franken ausgeben will für ein Gutachten.

Es hatte sehr verlockend getönt: An der Parlamentssitzung vom 25. September hatte FDP-Mitglied Thomas Rauch erklärt, dass man für 5000 Franken ein Gutachten haben könne. Eines, das aufzeige, welche Fehler in der Rechnung 2011 gemacht wurden und möglicherweise mitschuldig sind an der finanziellen Misere der Stadt.

Nun, ein paar Monate später, sieht die Realität anders aus. Ein Institut hat bereits abgesagt; zu kleiner Budgetrahmen und keine Spezialisten vorhanden. Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften würde das Gutachten machten, allerdings für 16'000 Franken.

Was nun? Auf Anfrage heisst es bei mehreren Parteien, dass man in dieser Frage gespalten sei. Bei der SP heisst es, eine Mehrheit sei gegen ein Gutachten. Bei der CVP ist die eine Hälfte dafür, die andere dagegen. Und bei der FDP ist eine Mehrheit für ein Gutachten.

Grüne: «Sinnlose Suche nach einem Sündenbock»

Einheitliche Meinungen gibt es nur bei der SVP und den Grünen. Während die bürgerliche SVP einstimmig Antworten auf offene Fragen will und damit ein Gutachten fordert, wollen die Grünen die «sinnlose Suche nach einem Sündenbock» nun beenden, heisst es bei der Co-Präsidentin Myriam Frey.

Dass die Stadt Olten keine 16'000 Franken übrig hat und sparen muss, ist für FDP und SVP kein Argument. Beide wollen wissen, ob bei der Rechnungslegung 2011 Ungereimtheiten vorgefallen sind. «Das sind wir den Bürgern und den Beteiligten schuldig», sagt SVP-Vizefraktionspräsident Matthias Borner.

FDP: Gutachten ist die günstigere Variante

Und FDP-Fraktionspräsident Urs Knapp fügt an: «Wenn wir eine parlamentarische Untersuchungskommission einsetzen würden, käme uns das viel teurer.» Er spricht von einer sechsstelligen Summe, die möglich wäre.

Fazit: Der Entscheid am Donnerstagabend dürfte knapp ausfallen. Die Befürworter eines externen Gutachtens liegen dabei knapp in Führung, wenn man die Parteienstärke im Oltner Parlament berücksichtigt.

Im Weiteren wird das Parlament über die Frage diskutieren, ob aus Spargründen die Stadtpolizei in die Kantonspolizei integriert werden soll.