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Aargau Solothurn Weniger Geld für soziale Institutionen im Kanton Solothurn?

Der Verband der Solothurner Einwohnergemeinden Vseg verlangt die Auflösung des Vereins Sozial- und Gesundheitsorganisationen Kanton Solothurn. Einige Gemeinden kritisieren die Struktur des Vereins und die Verteilung ihrer Beiträge. Der Vseg soll die Aufgabe des Vereins übernehmen.

Vier Bündel Schweizer 20-Franken-Noten.
Legende: Soziale Institutionen befürchten grosse finanzielle Probleme, sollten sie tiefere oder keine Beiträge erhalten. Keystone

Die Solothurner Einwohnergemeinden bezahlen jedes Jahr einen Beitrag von 1.50 Franken pro Einwohner an den Sagif, den Verein Sozial und Gesundheitsorganisationen Kanton Solothurn. Dazu kommen die Beiträge von Bürger- und Kirchengemeinden. Insgesamt können so jährlich 300'000 bis 400'000 Franken an soziale Organisationen verteilt werden.

Gegründet wurde der Sagif in den 1970er-Jahren mit dem Ziel, die Beiträge an Institutionen zentral einzutreiben und danach zu verteilen. So musste nicht mehr jede Organisation bei den Gemeinden einzeln um Unterstützung anfragen.

Intransparente Verteilung der Mittel

Doch nun wird Kritik am Sagif laut: Der Vorstand des Verbands der Solothurner Einwohnergemeinden empfiehlt die Auflösung des Vereins. Für einige Gemeinden sei zu wenig transparent, nach welchen Kriterien ihre Beiträge verteilt würden, so Thomas Blum, Geschäftsführer des Gemeindeverbands.

Die Kritik würde wegfallen, wenn der Gemeindeverband die Beiträge eintreiben und verteilen würde. Ob dabei ein gleich grosser oder ein kleinerer Betrag zusammen kommt, lässt Blum offen. Die Städte Olten, Grenchen und Solothurn hätten ihre Beiträge nämlich in letzter Zeit gekürzt oder ganz eingestellt.

Institutionen «in Existenz bedroht»

Wenn die Beiträge gekürzt würden, hätte dies grosse Auswirkungen auf ihre Arbeit, heisst es bei den betroffenen Institutionen. Der jährliche Beitrag des Sagif sei existenziell, er betrage rund einen Fünftel der Einnahmen, betont etwa die Solothurner Beratungsstelle für Sehbehinderte Fokus Plus.

Neben dem finanziellen Aspekt einer Vereinsauflösung würde auch die Vernetzung unter den sozialen Institutionen leiden, befürchtet Sagif-Präsident Peter Jordi. Der Verein meldete sich in der Vergangenheit zudem bei Gesundheits- und Sozial-Themen in der Politik zu Wort.

Nächsten Monat berät der Vorstand des Sagif über das weitere Vorgehen.

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