Die Vorgeschichte: Mehrere Kantone - darunter Aargau und Solothurn - führen sogenannt schwarze Listen. Darauf landet, wer seine Krankenkassenprämien nicht zahlt. Befindet sich jemand auf einer solchen Liste, muss die Krankenkasse bloss noch Notfälle bezahlen, andere Arztbesuche oder Therapien werden nicht mehr vergütet.
Todesfall im Bündnerland: Gemäss einem Bericht der «Sonntagszeitung» ist im Kanton Graubünden ein 50-jähriger Mann verstorben, der an einer Begleiterkrankung von Aids litt. Seine Krankenkasse bezahlte eine Therapie nicht, weil er auf der schwarzen Liste des Kantons stand. Der Mann soll zweimal um eine Therapie gebeten haben, wurde aber zweimal abgewiesen. Eine Therapie gegen HIV sei kein Notfall, so die Begründung der Krankenkasse.
Die Situation im Aargau: Auch im Kanton Aargau gebe es ähnliche Fälle, sagt Candid Jäger, von der Fachstelle sexuelle Gesundheit Aargau. Er erwähnt im Gespräch mit SRF einen HIV-positiven Mann, der mithilfe eines Anwalts die Bezahlung von Medikamenten erstreiten musste.
Im Aargau sei es zusätzlich kompliziert, weil die schwarze Liste seit Jahresbeginn in der Verantwortung der Gemeinden liegt. Es käme also sehr darauf an, wo ein Betroffener wohnt, bei welchem Arzt er in Behandlung sei und wer sich für ihn einsetzt, so Jäger.
Das sagt der Kanton: Ein solcher Fall wie im Kanton Graubünden könnte auch im Aargau passieren, so Barbara Hürlimann, Mediensprecherin des Aargauer Gesundheitsdepartements. Das Problem sei, dass es keine genaue Definition gebe, was ein Notfall sei.
Im Moment sei man daran eine Checkliste auszuarbeiten, aus der klar hervor gehe, wer auf die schwarze Liste kommen soll und wer nicht. «Wir überlegen aktuell, ob zum Beispiel Betroffene mit Krankheiten, die ohne Behandlung tödlich sein können, ausgenommen werden sollen», so Hürlimann.
Die Situation im Kanton Solothurn: Auch hier gibt es eine schwarze Liste, diese könnte aber schon bald wieder abgeschafft werden. Die Regierung schlägt dies dem Kantonsrat vor. Dieser soll in den nächsten Wochen darüber entscheiden.
