Zum Inhalt springen
Audio
Formsache Justizreform: Bis 2025 soll ein Obergericht entstehen
Aus Regionaljournal Ostschweiz vom 27.11.2022. Bild: ZVG / Kanton Graubünden
abspielen. Laufzeit 56 Sekunden.

Abstimmungen Kanton Graubünden Justizreform: Bündner Stimmbevölkerung sagt deutlich Ja

Im Kanton Graubünden wird die grosse Justizreform und der Umbau und die Erweiterung des Staatsgebäudes angenommen.

Justizreform 3

Kanton Graubünden: Teilrevision der Kantonsverfassung

  • JA

    83.6%

    27'014 Stimmen

  • NEIN

    16.4%

    5'312 Stimmen

Erweiterung Staatsgebäude Chur

Kanton Graubünden: Verpflichtungskredit für den Umbau und die Erweiterung des Staatsgebäudes in Chur

  • JA

    69.8%

    22'612 Stimmen

  • NEIN

    30.2%

    9'777 Stimmen

Sie war nie umstritten, das spiegelt sich nun auch in den Abstimmungsresultaten wider: Die sogenannte Justizreform 3, die eine Teilrevision der Kantonsverfassung (83.6 Prozent Ja) beinhaltet sowie einen Verpflichtungskredit für den Umbau und die Erweiterung des Staatsgebäudes Chur (69.8 Prozent Ja), findet in der Bevölkerung deutlich Gehör.

Im Vorfeld sorgte der Pendenzenberg des Bündner Kantonsgerichts für Diskussionen. Ein Untersuchungsbericht, der im Frühjahr 2020 veröffentlicht wurde, kam zum Schluss: Die Hauptgründe liegen in einer jahrelangen Unterbesetzung des Kantonsgerichts und der Zunahme von Verfahren.

Staatsgebäude Chur mit geplantem Anbau
Legende: So soll der Anbau beim Staatsgebäude Chur dereinst aussehen. ZVG / Kanton Graubünden

Nun soll die grosse Justizreform den Gerichtsbetrieb effizienter machen. Kern ist die Schaffung eines kantonalen Obergerichts mit rund 50 Mitarbeitenden durch eine Zusammenführung des Kantons- und Verwaltungsgerichts. Die Justizreform soll auch die Transparenz verstärken. Ein Generalsekretariat und eine Medienstelle sollen Abhilfe schaffen.

Das neue Obergericht soll zudem einen eigenen Sitz erhalten. Vorgesehen ist das Staatsgebäude in Chur, das renoviert und erweitert werden soll. Der Kredit von rund 30 Millionen Franken dafür wurde ebenfalls gutgeheissen. Das Obergericht soll seine Arbeit ab Mitte 2025 aufnehmen.

SRF1 Regionaljournal Ostschweiz und Graubünden, 27.11.2022, 13:00 Uhr ; 

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel