Unterstützung von Unternehmen in der Covid-19-Epidemie
Kanton St. Gallen: Wirtschaftliche Unterstützung von Unternehmen in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie
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JA
105'679 Stimmen
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NEIN
47'457 Stimmen
Mit diesem Gesetz wird die rechtliche Grundlage geschaffen, um Finanzhilfen im Umfang von maximal 95 Millionen Franke auszahlen zu können. Hinzu kommen die Mittel, die der Bund bereitstellt. Davon profitieren sollen nicht nur Unternehmen, sondern auch professionelle Sportvereine und Seilbahnunternehmen im Kanton St. Gallen. Der Kantonsrat hat das Gesetz schon im Februar einstimmig angenommen.
Stadt sagt am deutlichsten Ja
Am deutlichsten Ja gesagt zu den Corona-Härtefallgeldern hat die Stadt St. Gallen mit fast 78 Prozent Ja-Stimmen. Der Ja-Stimmen-Anteil in den Städten und den urbanen Gemeinden ist grundsätzlich höher als in den ländlichen Gemeinden. Das knappste Ja kommt aus dem Toggenburg: Die Gemeinde Hemberg sagt mit 54 Prozent Ja.
Weniger Zustimmung auf dem Land
Die Landgemeinden zeigen weniger grosse Zustimmung, so wie die Gemeinde Flums mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 58 Prozent.
Es ist das Ergebnis einer typischen Landgemeinde, in der viele Leute genug haben von Covid.
Dazu sagt der Gemeindepräsident Christoph Gull: «Es ist das Ergebnis einer typischen Landgemeinde, in der viele Leute genug haben von Covid.» Viele hätten sich wohl gar nicht mehr differenziert mit der Vorlage auseinandergesetzt und coronamüde just ein Nein in die Urne gelegt.
Es geht um maximal 95 Millionen Franken
Schon früh in der Corona-Pandemie hat der Bund Massnahmen ergriffen, um arg gebeutelten Unternehmen finanziell unter die Arme zu greifen. Oft musste es dabei schnell gehen. Ebenso oft fehlten dafür aber die nötigen rechtlichen Grundlagen. Da für den Vollzug der sogenannten Härtefallhilfen die Kantone zuständig sind, hat die St. Galler Regierung ein entsprechendes Gesetz per Dringlichkeitsrecht in Kraft gesetzt.
Da im Kanton St. Gallen die Stimmbevölkerung über neue Ausgaben mitentscheiden darf, die den Kanton mehr als 15 Millionen Franken kosten, hat das Stimmvolk jetzt über das Gesetz abgestimmt.
