Planungskredit «Duraduct mit Lift»
Das ist die Vorlage:
In der Stadt Schaffhausen soll eine Brücke den Fuss- und Veloverkehr verbessern. Das sogenannte Duraduct soll über dem Mühlental zu stehen kommen und rund 9.5 Millionen Franken kosten. Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser stimmen jedoch nur über den dazugehörigen Planungskredit in der Höhe von 680'000 Franken ab. Schon im Vorfeld hat das Duraduct in Schaffhausen hohe Wellen geschlagen. Zur Abstimmung kommt es nur, weil das Schaffhauser Obergericht eine Beschwerde gutgeheissen hatte und das Stadtparlament beauftragte, den Planungskredit dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Die SVP machte daraufhin vom Referendum Gebrauch.
Das spricht für die Vorlage:
Es sei höchste Zeit, die Verkehrssituation und die Sicherheit der Velofahrerinnen und Fussgänger zu verbessern, sagen die Befürworter. Das Duraduct sei hierfür bestens geeignet, da es eine einfache Verbindung schaffe zwischen den beiden Quartieren Breite und Geissberg. Die Sicherheit werde erhöht, da so eine Route abseits der viel befahrenen Strassen entstehe. Zudem würde direkte Wege zu den Arbeitsplätzen etwa in den Spitälern Schaffhausen geschaffen.
Das spricht gegen die Vorlage:
Die Gegnerinnen und Gegner der Vorlage ist das Duraduct eine teure Fehlplanung, die Steuergelder verschlingt. Es sei schon heute klar, dass die Brücke in dieser Form nicht umsetzbar sei. Zudem seien lange Rechtsstreitigkeiten absehbar, weil im Zuge des Baus Enteignungen möglich seien. Das Referendums-Komitee ist weiter der Ansicht, dass es in Schaffhausen keine Luxus-Brücke für knapp 10 Millionen Franken brauche.
Ersatzbau «Magazin Birch» für Grün Schaffhausen
Das Wichtigste in Kürze:
Weiter soll in der Stadt das Magazin Birch von Grün Schaffhausen einem Neubau weichen. Für fast 14 Millionen Franken soll deshalb ein Gebäude entstehen, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die benötigte Infrastruktur bietet, um die städtischen Grünanlagen, die Friedhöfe oder die Kinder-Spielplätze in Schuss zu halten. Der Stadtrat begründet die Notwendigkeit des Neubaus damit, dass das bestehende Magazin Birch veraltet sei und sich eine Sanierung nicht mehr lohne. Weil dies auch auf weitere Magazine zutreffe, könne mit dem Neubau eine zentrale Lösung geschaffen werden.
