Die Aufsicht über die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) hat auf allen Ebenen versagt: Zu diesem Schluss kommt die Geschäftsprüfungskommission des Basler Grossen Rats (GPK) in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht. Die GPK untersuchte, wie es zur Führungskrise kam, die im vergangenen Jahr die BVB erschüttert hatte. Dabei ging es unter anderem um die Vorwürfe von Vetterliwirtschaft. Bekannt wurde auch, dass die BVB das Submissionsrecht massiv verletzt hatten.
Hinweise ignoriert
Die GPK wirft dem Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD) nun vor, die Aufsicht über die BVB grob vernachlässigt zu haben. Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels habe sich in erster Linie auf Informationen des inzwischen abgetretenen Verwaltungsrats-Präsidenten Martin Gudenrath verlassen und Hinweise von anderen Seiten über Probleme in der BVB-Chefetage ignoriert.
Scharfe Kritik übt die GPK auch am Verwaltungsrat der BVB: Anstatt für die Befolgung der Gesetze, Statuten, Reglemente und Weisungen zu sorgen, habe das Gremium seine Sorgfaltspflicht verletzt. Unkritisch sei es dem Ex-Verwaltungsratspräsidenten und dem inzwischen fristlos entlassenen BVB-Direktor gefolgt. Deshalb solle auch geprüft werden, ob die Mitglieder des Verwaltungsrats haftbar gemacht werden können.
Die GPK schliesst ihren Bericht mit Empfehlungen an die Regierung ab, die eine klarer geregelte Aufsicht über die BVB garantieren sollen. Dazu gehört auch die Empfehlung, nun eine Eignerstrategie für die BVB zu veröffentlichen. Die GPK ist sich in ihrer Kritik und bei den Empfehlungen einig: Sie hat den Bericht einstimmig, mit 13 zu Null Stimmen genehmigt.
Wessels weiss nicht, was er hätte anders machen sollen
Regierungsrat Hans-Peter Wessels weisst den Vorwurf zurück, er habe seine Aufsicht grob vernachlässigt. «Ich weiss nicht, an welchem Punkt ich hätte etwas anders machen sollen», sagt er gegenüber dem Regionaljournal Basel. «In der BVB liefen jahrelang Dinge krumm und niemand hat etwas gemerkt.» Auch er habe keinerlei Hinweise auf Verfehlungen gehabt. Er begrüsse aber die Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission.
