Der Neubau des Basler Biozentrums ist zeitlich und finanziell aus dem Ruder gelaufen. Ursprünglich sollte er rund 340 Millionen Franken kosten - nun wird er bis zu 110 Millionen Franken teurer. Und auch die Zeitüberschreitung ist massiv: 2017 hätte das Biozentrum eröffnet werden sollen, nun dürfte es erst Ende dieses Jahres so weit sein.
Kostenüberschreitung:
Bis zu 110 Millionen Franken. Bei usprünglich geplanten Kosten von 340 Millionen Franken.
Zeitliche Verzögerung:
Ende 2020 dürfte das Biozentrum eröffnet werden. Ursprüngliches Eröffnungsdatum: 2017.
Grund genug für das Basler Parlament, eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einzusetzen. Der Entscheid fiel praktisch einstimmig - mit 91 zu 1 Stimmen. LDP-Grossrat Michael Koechlin kommentierte die Klarheit dieses Entscheids so: «Das spricht für die Weisheit dieses Parlamentes.»
Erst die zweite PUK in der Geschichte des Kantons
In Basel-Stadt gab es erst ein Mal eine PUK, nämlich 2003. Auslöser war damals ein Milliardenverlust der Pensionskasse des Basler Staatspersonals.
Der Grosse Rat hat sich heute also zum zweiten Mal in der Geschichte des Kantons für die Einsetzung einer PUK entschieden. Im Gegensatz zur institutionellen parlamentarischen Oberaufsicht - der Geschäftsprüfungskommission (GPK) - verfügt die PUK über weiterreichende Kompetenzen. Sie kann Zeuginnen und Zeugen zur Einvernahme vorladen. Diese sind verpflichtet, Auskunft zu geben.
Aus diesem Grund hatte SP-Grossrat Christian von Wartburg als Präsident der Geschäftsprüfungskommission den Antrag auf die Einsetzung einer PUK gestellt und heute auch das Parlament davon überzeugt.
PUK als Misstrauensvotum gegenüber der Regierung?
Dass das Basler Kantonsparlament nun eine PUK einsetzt, kann als Zeichen des Misstrauens gegenüber den Regierungen von Basel-Stadt und Baselland verstanden werden, die beim Biozentrum federführend sind. Diese haben nämlich eine externe Untersuchung des Baudebakels angekündigt. Dem Parlament reicht dies offensichtlich nicht. Der Basler Erziehungsdirektor Conradin Cramer will allerdings nichts von einem Misstrauensvotum wissen.
«Ich fasse die PUK nicht als Misstrauensvotum gegenüber der Regierung auf, sondern als Besorgnis des Parlamentes. Ich kann das nachvollziehen. Mir geht es gleich. Es kann nicht sein, dass solche Kostenüberschreitungen in der Schweiz möglich sind.»
Die Regierungen der beiden beteiligten Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatten das Ausmass der Missstände beim Biozentrum Mitte Dezember an einer Medienkonferenz eingeräumt. Gleich vier Regierungsrätinnen und Regierungsräte versuchten damals vor den Medien zu erklären, wie es zum Baudebakel beim Biozentrum kommen konnte.
Mit der Komplexität erklärt
Als Hauptgrund führte der Basler Baudirektor Hans-Peter Wessels die «ausserordentlich hohe gebäudetechnische Komplexität» des Projekts ins Feld. Das Biozentrum sei ein Forschungszentrum mit vierzig unterschiedlichen Labors. Aus diesem Grund sei es beim Neubau auch zu einer aussergewöhnlichen Serie von Pleiten und Pannen gekommen.
Es war unter anderem zu Wasserschäden und Problemen mit der Haustechnik gekommen. Beauftragte Firmen waren überfordert oder gingen sogar konkurs.
Uni Basel begrüsst Einsetzung einer PUK
Die Universität Basel begrüsst es, dass die Vorgänge, welche zu den Problemen beim Bau führte, nun eingehend untersucht werden. Kommunikationschef Matthias Geering sagt gegenüber Radio SRF: «Die Uni Basel hat grosses Interesse daran, dass dieser Bauverlauf genau analysiert wird. Denn wir möchten dieselben Fehler nicht nochmals machen.» Ein nächstes grosses Bauprojekt der Universität ist nämlich bereits in der Pipeline. Auch das Departement Biomedizin erhält in den nächsten Jahren einen Neubau.
