- Der Berner SVP-Nationalrat Adrian Amstutz verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den Nationalrat.
- Dies, obwohl ihm die Kantonalpartei mit einer Statutenänderung eine längere Amtszeit ermöglicht hätte.
Die Berner SVP lockerte am Montagabend die Amtszeitbeschränkung für besondere Fälle. Damit sollte der Weg geebnet werden, damit Nationalrat Adrian Amstutz erneut zur Wiederwahl hätte antreten können. Nun verzichtet er aber darauf.
Private Zukunftspläne
Es sei «eine Ehre» für ihn, dass die Delegiertenversammlung der bernischen SVP «nahezu einstimmig» den Wunsch geäussert habe, dass er erneut kandidieren solle, teilte Amstutz am Donnerstag mit.
Aber nach 16 Jahren Parlamentsarbeit habe er das Recht, die persönlichen Bedürfnisse in den Vordergrund zu stellen. Für ihn sei es der richtige Zeitpunkt zurückzutreten, sagt Amstutz.
Es stimmt auch für meine Familie.
Amstutz will mit seinen Grosskindern viel unternehmen, Skifahren, wandern und wieder mehr Gleitschirm fliegen.
Keine politischen Ämter mehr?
Bis Herbst bleibt Adrian Amstutz auch Wahlkampfleiter der SVP Schweiz. Im Moment sehe es so aus, dass er danach keine politischen Ämter mehr wahrnehme, sagt der 65-Jährige, «zumindest nicht im Vordergrund».
Für einen 2. Wahlgang der Ständeratswahlen stehe er sicher nicht zur Verfügung. «Ich habe ja eine Schnupperlehre gemacht im Ständerat, das ist kein Thema mehr.» Amstutz war bei der Ersatzwahl für Simonetta Sommaruga (SP) im Mai 2011 in den Ständerat gewählt worden. Bei den ordentlichen Wahlen im Herbst, nach gut sechs Monaten, wurde er nicht wieder gewählt.
Das Zugpferd fällt aus
Werner Salzmann, SVP-Kantonalpräsident, bedauert den Rücktritt von Adrian Amstutz. Die Gründe seien aber nachvollziehbar. Dass die Einführung der «Lex Amstutz» nachträglich gesehen nicht so geschickt war, sieht Salzmann aber nicht so. Die SVP habe Amstutz einfach die Möglichkeit gegeben, nochmals zu kandidieren.
Wir haben alles probiert, aber wir wussten immer, dass er selber entscheiden muss.
Mit dem Rücktritt von Adrian Amstutz wird es im Herbst auch schwieriger, die neun Nationalratssitze der Berner SVP zu verteidigen. Es sei das Bemühen jeder Partei, gute bekannte Kandidaten auf die Wahlliste zu nehmen, sagt Werner Salzmann. «Und mit Adrian Amstutz hätten wir ein super Zugpferd gehabt.
Und der SVP-Kantonalpräsident betont, dass die beschlossene Lockerung der Amtszeitbeschränkung nur in Ausnahmefällen angewendet werde. «Und ich sehe im Moment niemanden, der auch in den Genuss einer solchen Ausnahme kommen würde.»