Schwarze Kassen, teure Dienstautos, grosszügige Angebote für die Angestellten: Die Liste der Vorwürfe gegen Entsorgung und Recycling Zürich und insbesondere gegen den ehemaligen Direktor Urs Pauli ist lang. Und die Vorwürfe bestätigen sich im 300-seitigen externen Untersuchungsbericht, den die Stadt Zürich in Auftrag gegeben hat.
Der Verfasser, Rechtsprofessor Thomas Poledna, kommt zum Schluss, dass ERZ eine Parallelwelt darstellte, die sich erfolgreich vom Rest der Zürcher Stadtverwaltung abgesondert hatte. Städtische Regeln wurden vom ERZ-Direktor generell als hinderlich betrachtet.
Als Grundproblem sieht Poledna, dass der Stadtrat seit Jahrzehnten kein Konzept hatte, wie diese Dienstabteilung zu führen, zu positionieren und zu beaufsichtigen sei. In der Folge habe sich dann diese Eigendynamik entwickelt.
Städtische Gelder zweckentfremdet
Am Anfang ging es noch um einen einzigen Dienstwagen im Wert von 130'000 Franken, dann um Dienstautos für die gesamte Geschäftsleitung, danach wurden auf eigene Faust ein Oldtimer-Museum für historische Kehrichtwagen und eine Badelandschaft in einem ehemaligen Klärbecken gebaut. Für die Mitarbeitenden gab es ein Fitnesscenter, überteuerte Weihnachtsfeste und eine Anlage mit Wildvögeln und Emus.
Schliesslich wurden ausgediente Fahrzeuge intern verkauft, wobei der Erlös in drei Schwarze Kassen floss. Eine Kasse war für das interne «Grillteam» bestimmt. Städtische Gelder wurden also klar zweckentfremdet. In einem Safe, der in einem Büro von ERZ entdeckt wurde, lagen 215'000 Franken in Bar.
Verfahren gegen acht Personen
Die Vorgänge rund um diese Kassen offenbaren gemäss Poledna-Bericht «ein betrübliches Bild über das Eigenleben von ERZ». Generell habe es einen Hang zu Intransparenz gegeben, «bis hin zu Lügen». Gleichzeitig habe die Kontrolle gefehlt.
Ein komplettes Bild gibt der Bericht nicht ab, vor allem was die Schwarzen Kassen betrifft. «Alle möglicherweise verantwortlichen Personen wollten sich nicht von mir befragen lassen», schreibt Poledna. Hier müsse ein Strafverfahren für Klarheit sorgen.
Bei der Präsentation des Berichts war der Zürcher Stadtrat mit drei Mitgliedern vertreten: Stadtpräsidentin Corine Mauch sowie der aktuelle Tiefbauvorsteher Richard Wolff und sein Vorgänger Filippo Leutenegger. Sie sprechen von gravierenden Regelverstössen.
Richard Wolff lobte den Untersuchungsbericht. «Er zeigt die intransparenten Abläufe und das Umgehen von Regeln», sagt er. Nun erst kenne man das eigentliche Ausmass.
Dass die Stadt zu wenig genau hingeschaut habe, diesen Vorwurf könne man machen, so Wolff weiter. Man müsse aber auch sehen, dass das Ganze ein System war. Die Direktoren waren erfolgreich, das machte es schwieriger, sie zu hinterfragen. Man wurde geblendet. Und es wurde gelogen.
Der Stadtrat hat inzwischen auf die Missstände reagiert und eine Reihe von Massnahmen getroffen, wie er heute bekannt gab. Er löste die schwarzen Kassen auf, zog die Geschäftsautos ein und verkaufte sie. Zudem verkleinerte er die Geschäftsleitung von ERZ, strukturierte und besetzte sie neu. Das Controlling wurde neu organisiert.
Das oberste Ziel sei es, erklärte Stadtpräsidentin Corine Mauch, dass Entsorgung und Recycling Zürich künftig alle Regeln und Gesetze einhalte. Sie rechnet damit, dass es noch einige Zeit dauert, bis im Zürcher Entsorgungswesen wieder Ruhe einkehrt. Der Veränderungsprozess werde wohl noch ein oder zwei Jahre in Anspruch nehmen.
Mittlerweile laufen Strafverfahren gegen acht Personen, darunter auch Urs Pauli. Gleichzeitig befasst sich auch eine Parlamentarische Untersuchungskommission PUK des Stadtparlaments mit den Missständen im ERZ. Sie soll unter anderem auch die Rolle des Stadtrates beleuchten. Die PUK-Mitglieder selber wollten sich zum externen Bericht nicht äussern. Die Erkenntnisse des Berichts würden in die Arbeiten der Untersuchungskommission einfliessen.
