Komitee in Muhen «auf gutem Weg»: Die Gemeindeversammlung von Muhen hat am 23. November einen Kredit von gut 3,8 Millionen Franken gesprochen. Der Fussballplatz im Aargauer Dorf soll vergrössert und erneuert werden. Unter anderem ist ein Kunstrasen geplant. Dagegen hat ein Komitee das Referendum ergriffen. Das Komitee kritisiert, an der Gemeindeversammlung seien vor allem Vertreter des lokalen Fussballclubs anwesend gewesen. Eine solche Abstimmung sei undemokratisch und repräsentiere nicht das ganze Dorf.
Hohe Hürde in Muhen: Wer in Muhen das Referendum ergreifen will, braucht Energie und Zeit. Es sind nämlich vergleichsweise viele Unterschriften nötig. Bei 2700 Stimmberechtigten braucht es 540 Unterschriften. Die Hürde liegt in Muhen damit bei 20 Prozent. Andere Aargauer Gemeinden kennen eine 10-Prozent-Hürde.
Wir mussten von Tür zu Tür gehen und so Unterschriften sammeln.
Das Komitee in Muhen muss einiges an Aufwand betreiben, um die geforderte Unterschriftenzahl zu erreichen. «Die Komitee-Mitglieder teilten die Strassen auf. Dann hiess es von Tür zu Tür gehen, das Anliegen erklären, Unterschriften sammeln», erklärt Urs Fäh (parteilos) vom Komitee. Bis zum 28. Dezember habe man «gut 500 Unterschriften» gesammelt, heisst es beim Komitee auf Anfrage von SRF. Das Komitee ist zuversichtlich, dass bis zur Einreichefrist am 31. Dezember genügend Unterschriften zusammenkommen, damit es in Muhen eine Urnenabstimmung gibt.
Gleich zwei Referenden in Olten zum Budget: Anders ist die Situation in Olten. Die grösste Stadt im Kanton Solothurn zählt fast 12'000 Stimmberechtigte. Die Hürde für ein Referendum liegt bei «nur» 400 Unterschriften. Immer wieder finden Urnenabstimmungen zu Beschlüssen des Parlaments statt. Aktuell sind gleich zwei Referenden zum Budget 2019 zustande gekommen. Sowohl eine Privatperson als auch das Komitee «Für solide Stadtfinanzen» haben Unterschriften gesammelt. Sie stört der höhere Steuerfuss und die höhere Verschuldung Oltens im Budet 2019.
Tiefere Oltner Hürde: Alleine das Komitee habe über 600 Unterschriften gesammelt, sagt der Präsident des Komitees, Philipp Ruf (SVP). Die Unterschriften sind am 28. Dezember eingereicht worden. Die Hürde von 400 Unterschriften fände er fair, sagt Ruf gegenüber SRF.
400 Unterschriften, das ist auch in einer Stadt wie Olten keine einfache Aufgabe.
In Olten findet man zwar genug Personen auf der Strasse, die ein mögliches Anliegen unterschreiben. Dafür wisse man nie, wer in Olten stimmberechtigt sei und wer nicht, sagt Ruf. 400 Unterschriften zu sammeln sei auch in einer Stadt wie Olten keine einfache Aufgabe.
Hürde in Muhen ändern? Das Referendumskomitee, das sich in Muhen gegen den Kunstrasen wehrt, möchte bald einen Antrag an der Gemeindeversammlung stellen. Unter anderen soll die 20-Prozent-Hürde auf 10 Prozent reduziert werden. Dafür müsste Muhen die Gemeindeordnung ändern. Wann und in welcher Form der Antrag folgt, ist noch offen.
