- Die Stadt Olten hat nach langem Ringen ein neues Reglement, das regelt wer wo wie viele Parkplätze bauen darf und wie diese bewirtschaftet werden.
- Bei der Debatte waren aber weder Links noch Rechts wirklich zufrieden.
- Im Gegensatz zur letzten Parlamentssitzung fand das überarbeitete Reglement aber eine Mehrheit.
Es war im Frühling, als das Parkplatz-Reglement im Oltner Gemeindeparlament Schiffbruch erlitt. Den Linken war es zu autofreundlich, den Bürgerlichen zu gewerbefeindlich. Ausserdem wurde bemängelt, dass keine Vernehmlassung stattgefunden habe.
Dies hat der Stadtrat danach nachgeholt und das Reglement überarbeitet und einen für die Mehrheit gangbaren Kompromiss gefunden. Corina Bolliger (Junge SP) war aber wenig begeistert, man habe bloss «zähneknirschend» zugestimmt. Für sie ist das Parkplatzreglement weiterhin zu autofreundlich, aber es sei nun immerhin breit abgestützt.
SVP und FDP bleibem beim Nein
Die bürgerlichen Parteien FDP und SVP wehrten sich auch gestern gegen das Reglement. Für Philippe Ruf (SVP) schränkt es das Gewerbe zu fest ein, beispielsweise bei einer Erweiterung eines Geschäftsbaus. Daniel Probst (FDP) monierte, dass Parkgebühren ab der ersten Minute Kunden von der Fahrt ins Stadtzentrum abhalten würden.
Diese Bedenken fanden kein Gehör: SP, Grüne, Olten Jetzt! und CVP/EVP/GLP stimmten dem Reglement zu, FDP und SVP lehnten es ab. Das Resultat: 24:14 Stimmen für das Reglement.
