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International Brics-Staaten planen eigene Bank – mit China an der Spitze

Kaum ist die Fussball-Weltmeisterschaft vorbei, steht in Brasilien schon das nächste Grossereignis an. Am Brics-Gipfel in Fortaleza wollen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika eine eigene Entwicklungsbank gründen – als Alternative zur Weltbank und zum Internationalem Währungsfonds.

Obwohl Länder wie China und Indien in der Weltwirtschaft eine immer grössere Rolle spielen, geben in den globalen Finanzinstitutionen noch die alten Mächte den Ton an, allen voran die USA.

Mit der Gründung einer eigenen Entwicklungsbank und eines eigenen Währungsfonds wollten die Entwicklungsländer deshalb auch eine Alternative zur alten Weltordnung schaffen, sagt der US-Ökonom und Entwicklungsexperte Harold Trinkunas von der Denkfabrik Brookings.

Es gilt als sicher, dass die Brics-Länder die neue Entwicklungsbank auf ihrem Gipfel aus der Taufe heben. Im Grundsatz beschlossen wurde sie schon vor einem Jahr in Südafrika. Über wichtige Details konnten sich die fünf Länder bislang aber lange nicht einigen. «Das wird erst jetzt am Gipfel von den Staatschefs entschieden», sagt Peter Wolff, Ökonom vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik in Bonn.

Entwicklungsländern mehr Gehör verschaffen

In einigen Fragen scheint sich nun eine Lösung abzuzeichnen. Sitz der neuen Bank soll aller Voraussicht nach Shanghai werden. Und auch das hat Symbolkraft, ist doch China die dominierende Macht im Brics-Verbund – und das nicht nur wirtschaftlich.

«Das Land mit der grössten Wirtschaftskraft wird auch den grössten Einfluss auf die Entscheidungen des Verbunds haben», ist Wolff überzeugt. Darum ist jetzt schon die Sorge gross, dass die alte Dominanz der USA in der neuen Weltordnung der Brics-Staaten durch die Dominanz Chinas abgelöst wird.

Kennzahlen 2013

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  • Brasilien: BIP: 2246 Mrd. US-Dollar, Wirtschaftswachstum: 2,3 Prozent
  • Russland: BIP: 2097 Mrd. USD , Wirtschaftswachstum: 1,3 Prozent
  • Indien: BIP: 1877 Mrd. USD, Wirtschaftswachstum: 4,7 Prozent
  • China: BIP: 9240 Mrd. USD, Wirtschaftswachstum: 7,7 Prozent
  • Südafrika: BIP: 350,6 Mrd. USD, Wirtschaftswachstum: 1,9 Prozent

Dabei sieht sich China als Vertreter der Entwicklungsländer, wie Präsident Xi Jinping in einem schriftlichen Interview sagte, das vor dem Gipfel an südamerikanische Medien verschickt worden war: «Wir werden grosse Anstrengungen unternehmen, um die Präsenz von Entwicklungsländern in internationalen Angelegenheiten zu erhöhen.»

China ist der Motor der neuen Entwicklungsbank

Zur Finanzausstattung wollen die fünf Brics-Länder – trotz sehr unterschiedlicher Wirtschaftskraft – zu gleichen Teilen beitragen. Die neue Entwicklungsbank soll bis zu 50 Milliarden Dollar Startkapital bekommen, die Einlagen des Währungsfonds sollen später bis auf 100 Milliarden Dollar aufgestockt werden.

Trotzdem, ganz so gleichberechtigt seien die fünf Partner am Ende nicht, sagt Peter Wolff: «Die Finanzierung dieser Bank wird wesentlich von der chinesischen Wirtschaftskraft und dem Umfang ihrer Währungsreserven abhängen.»

Sinkende Standards zulasten der Umwelt?

Mit dem Geld wollen die Brics nicht nur für schlechte Zeiten vorbeugen, sondern auch grosse Infrastrukturprojekte finanzieren. Bisher gab es nur dann Geld vom Internationalen Währungsfonds und von der Weltbank, wenn harte Auflagen eingehalten wurden. Das passte vielen Entwicklungsländern nicht.

Also wollen sie künftig eigene Standards setzen, das ist der Kern der politischen Botschaft. Doch die könnten ziemlich tief sein, sagt Wolff: «Es wird befürchtet, dass die Brics-Bank Projekte finanziert, die von den bestehenden Entwicklungsbanken aus ökologischen Gründen keine Mittel zugesprochen bekommen haben. Etwa Kohlen- oder Atomkraftwerke sowie grosse Staudämme.»

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