Die EU hat Ende Mai ein neues Parlament gewählt. Jetzt geht es darum, die Exekutive der Union – die EU-Kommission – neu zu besetzen. Am Gipfel im belgischen Ypern werden jetzt die Kandidaten in Stellung gebracht. Nicht weniger als vier Chefposten sind neu zu vergeben. Die folgende Liste verrät, welches die wichtigsten Ämter der Union sind.
Legende: Der Präsident der EU-Kommission. KeystonePräsident der Europäischen Kommission
Es ist das höchste Amt innerhalb der EU. Die Aufgabe des Kommissionspräsidenten ist es, die EU-Kommission zu leiten. Sie ist die Exekutive der Union, ähnlich unserem Bundesrat. Sie besteht aus 28 Kommissaren aller Mitgliedstaaten, die für je ein Ressort zuständig sind. Der Präsident treibt die Entwicklung der EU voran und hat eine leitende Funktion bei der Umsetzung der EU-Politik. An Tagungen des Europäischen Rates, an den wichtigsten Parlamentsdebatten und an G8-Gipfeln vertritt er die Kommission nach aussen. Der Amtsinhaber wird von den Staats- und Regierungschefs in Zustimmung mit dem EU-Parlament für 5 Jahre gewählt. Im Dezember läuft die zweite Amtsperiode des jetzigen Präsidenten José Manuel Barroso aus.
Legende: Catherine Ashton, beauftragte für Aussenpolitik der EU. KeystoneHoher Vertreter für Aussen- und Sicherheitspolitik
Der Hohe Vertreter ist Vizepräsident der EU-Kommission. Er vertritt die Kommission und den Europäischen Rat nach aussen. Dies in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten des Europäischen Rates. Das Amt des «EU-Aussenministers» gibt es erst seit 2009. Durch das Doppelmandat sollte ihm besonderes Gewicht gegeben werden. Der Hohe Vertreter wird vom Europäischen Rat mit Zustimmung des Kommissionspräsidenten für fünf Jahre gewählt. Noch bis Ende Jahr waltet die Britin Catherine Ashton in diesem Amt.
Legende: Olli Rehn, Wirtschaftsbeauftragter der EU KeystoneKommissar für Wirtschaft und Finanzen
Der Kommissar koordiniert die wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedstaaten. Er muss sicherstellen, dass die öffentlichen Finanzen der EU im Lot sind. Der Wirtschaftskommissar vertritt die Kommission und die EU-Wirtschaftspolitik in der Öffentlichkeit. Der Kommissionspräsident setzt ihn für fünf Jahre ein. Der Inhaber dieses Amts ist gleichzeitig einer der fünf Vizepräsidenten der Kommission. Aktueller Kommissar ist der finnische Politiker Olli Rehn.
Legende: Michel Barnier, Kommissar für den Binnenmarkt KeystoneKommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen
Der Kommissar versucht Hindernisse im EU-Binnenmarkt auszuräumen. Betroffen ist der Waren- und Dienstleistungsverkehr, sowie die Personenfreizügigkeit. Zu seinen Aufgaben gehört es auch die EU-Bürger und Unternehmen über Chancen und Möglichkeiten des Binnenmarktes zu informieren. Er wird vom Kommissionspräsidenten für fünf Jahre eingesetzt. Der Inhaber dieses Amts ist gleichzeitig einer der fünf Vizepräsidenten der Kommission. Aktueller Kommissar ist der französische Politiker Michel Barnier.
Legende: Der Eu-Ratspräsident Herman Van Rompuy KeystonePräsident des Europäischen Rates
Er leitet den Rat der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU. Dieser gibt Impulse für die Entwicklung der EU und legt Zielvorstellungen fest. Der Präsident wirkt bei der politischen Ausrichtung des Rates mit. Dies geschieht auch in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten der EU-Kommission. Ausserdem ist er mitverantwortlich für die Vertretung der EU in aussen- und sicherheitspolitischen Fragen. Der Präsident wird von den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder auf 2,5 Jahre gewählt. Herman Van Rompuy, der aktuelle Präsident, wird im November seine Aufgabe abgeben.
Legende: Martin Schulz, der amtierende Präsident des EU-Parlaments. KeystonePräsident des Europäischen Parlaments
Der Präsident leitet und überwacht sämtliche Arbeiten des Parlaments und seiner Organe. Er führt den Vorsitz in Parlamentssitzungen. In internationalen Beziehungen, gegenüber den Staats- und Regierungschefs der EU, sowie in allen Rechtsfragen vertritt er das Parlament. Zudem kann nur er das EU-Haushaltsbudget endgültig genehmigen. Er wird von den Mitgliedern des Parlaments für jeweils 2,5 Jahre gewählt. Das Amt wird noch bis im Juli vom deutschen SPD-Politiker Martin Schulz bekleidet.
Legende: Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank KeystonePräsident der Europäischen Zentralbank
Er ist Vorsitzender des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB). Damit ist er dafür zuständig, dass die Geldpolitik des Euroraums wie geplant durchgeführt werden kann. Der Präsident vertritt die EZB auch im Ausland an verschiedenen internationalen Gipfeln oder in internationalen Organisationen. Der Präsident wird von den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder für 8 Jahre gewählt. Amtierender EZB-Chef ist der Italiener Mario Draghi.
Legende: Jeroen Dijsselbloem KeystonePräsident der Eurogruppe
Er erarbeitet und überwacht Lösungen, wie die Stabilität der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion gesichert werden kann. Der Präsident leitet die Sitzungen der Gruppe und präsentiert deren Ergebnisse den Ministern der EU-Länder und der Öffentlichkeit. Er wird von der Eurogruppe selbst für 2,5 Jahre gewählt. Zurzeit wird dieses wichtigste Gremium der Eurozone vom niederländischen Finanzminister Jeroen Dijsselbloem präsidiert. An seiner Amtsführung ist in letzter Zeit jedoch Kritik laut geworden. Als potentieller Nachfolger steht der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos in den Startlöchern.
