Der iranische Präsident Hassan Rohani verliert nicht viel Zeit. Kurz nachdem die Sanktionen gegen sein Land aufgehoben wurden, bereist er mit einer grossen Wirtschaftsdelegation Italien und Frankreich. Seine Absicht – und die seiner Gastgeber – ist es, miteinander ins Geschäft zu kommen. Der neue Umgang des Westens mit dem Iran kann allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Iran weiterhin schwere Menschenrechtsverletzungen begeht.
Dazu gehört die Exekution von mindestens 73 jugendlichen Straftätern zwischen 2005 und 2015, wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International schreibt. Dutzende weitere Verurteilte, die ihre Straftat noch als Minderjährige begangen hatten, warteten im Todestrakt auf die Todesstrafe. Mit dem Report will Amnesty den Druck auf Iran hochhalten und verhindern, dass die Menschenrechte nach Aufhebung der Sanktionen in den Hintergrund rücken.
Tod wegen Gottesbeleidigung
Die Mehrheit der 73 exekutierten jugendlichen Straftäter war wegen Mordes verurteilt worden. Andere wurden der Vergewaltigung für schuldig befunden oder landeten wegen Drogen-Delikten im Todestrakt – oder weil sie Gott beleidigt hatten.
Laut Amnesty wurden in den letzten Jahren Reformen durchgeführt. Diese geben den Richtern die Möglichkeit, weniger harsche Urteile auszusprechen. Dazu können jugendliche Straftäter, denen die Todesstrafe droht, laut dem Obersten Gericht ihre Fälle neu beurteilen lassen. Neu werden junge Straftäter ausserdem in speziellen Jugendgerichten abgeurteilt.
«Gegenstandslose Anschuldigungen»
Dennoch drängt Amnesty die iranische Regierung, mehr zu tun. «Trotz einigen Reformen im Jugendstrafrecht hinkt Iran dem Rest der Welt hinterher mit Gesetzen, die es ermöglichen, Jungen und Mädchen im Alter von 15 Jahren zum Tod zu verurteilen», heisst es im Report.
Im Oktober hatte der UN-Spezialermittler für die Menschenrechtssituation im Iran gewarnt, dass die Rate der Exekutionen im Iran seit 2005 exponentiell gestiegen sei und bis 2015 auf über 1000 steigen könnte. Laut Ahmed Shaheed führt der Iran mehr Todesstrafen pro Einwohner aus als irgendein Land sonst. Der Leiter des iranischen Menschenrechtsrats, Mohammad Javad Larijani, nannte den UN-Report daraufhin eine «Ansammlung von gegenstandslosen Anschuldigungen».
