Giftgasangriff in Syrien - Erneut russisches Veto gegen Syrien-Resolution

Russland stellt sich gegen eine UNO-Resolution zum mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien. Es ist bereits das achte Veto seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs.

Am Mittwoch stimmt der UNO-Sicherheitsrat über eine neue Syrien-Resolution ab.

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Am 4. April starben bei einem Giftgas-Angriff in der syrischen Stadt Khan Shaykhun über 80 Menschen – darunter viele Kinder. Laut vielen Beobachtern hat die syrische Armee die verbotene Waffe eingesetzt.

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Der syrische Präsident Baschar al-Assad streitet ab, dass seine Truppen am Angriff beteiligt waren. Die neue Resolution soll das aufklären.

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Am 9. April griffen die USA einen syrischen Luftwaffenstützpunkt mit Raketen an.

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Der russische Präsident Wladimir Putin – Assads stärkster Verbündeter – verurteilte den US-Angriff.

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Bereits zum achten Mal seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien hat Russland mit einem Veto eine Resolution im UNO-Sicherheitsrat verhindert. Für den inzwischen vierten Entwurf einer Resolution zum mutmasslichen Giftgasangriff in Syrien stimmten in New York zehn Mitglieder. China und zwei weitere Mitglieder des Sicherheitsrates enthielten sich der Stimme.

Internationale Ermittlungen blockiert

Wiederholter Giftgas-Einsatz

Die syrische Regierung hat nach Angaben von US-Aussenminister Rex Tillerson rund 50 Mal Chemiewaffen eingesetzt. Der Einsatz vergangener Woche sei nur einer von vielen gewesen.

Der von Grossbritannien, Frankreich und den USA vorgelegte Entwurf hätte die mutmassliche Attacke auf das Schärfste verurteilt und die syrische Regierung verpflichtet, internationalen Ermittlern Zugang zu gewähren. Schon vergangene Woche waren mehrere Anläufe, auf den vermuteten Gasangriff mit einer Resolution zu reagieren, im UNO-Sicherheitsrat gescheitert.

Im überarbeiteten, vierten Entwurf wurde eine «vollständige Kooperation» der syrischen Regierung bei der internationalen Untersuchung des Angriffs verlangt.

Der britische UNO-Botschafter Matthew Rycroft äusserte sich auf Twitter enttäuscht: «Das Veto Russlands ist eine beschämende Wahl, um das giftige Regime Assad-Regime zu schützen. Wir werden unseren Einsatz verdoppeln, Gerechtigkeit für die Opfer zu bringen.»

Matthew Rycroft: Beschämender Entscheid, Assad zu schützen

Russia's #veto today a shameful choice to protect toxic Asad regime. We will redouble efforts to seek justice for #KhanSheikhoun victims. pic.twitter.com/Ua6pW3i1d2

— Matthew Rycroft (@MatthewRycroft1) 12. April 2017

In der vergangenen Woche war es den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats wegen einer Blockade Russlands nicht gelungen, ihre Forderung nach einer unabhängigen Untersuchung des mutmasslichen Giftgasangriffs in Syrien durchzusetzen.

Nachweis für Sarin oder verwandten Stoff erbracht

Bei dem tödlichen Angriff auf eine syrische Kleinstadt Anfang Monat sei das Nervengas Sarin eingesetzt worden. Das sagte der britische Botschafter bei der UNO in New York. Britische Wissenschaftler hätten vor Ort Proben analysiert und festgestellt, dass es sich um Sarin oder eine ähnliche Substanz gehandelt habe. Zuvor hatte schon der türkische Gesundheitsminister gesagt, laut Analysen von Blut- und Urinproben sei Sarin eingesetzt worden.