International - Europas Monarchen – was sie zu sagen haben

In Spanien ist der Thronwechsel vollzogen. König Felipe VI. hat seinen Vater auf dem Bourbonen-Thron abgelöst. Der Einfluss der europäischen Monarchen ist nicht zu unterschätzen. Viele haben aktive Funktionen im Staat – von der gesellschaftlichen Bedeutung ganz abgesehen. Ein Überblick.

Die Monarchien Europas

• Belgien – Der Moderatoren-König

  In der parlamentarischen Monarchie Belgiens herrscht zurzeit Philippe. Er ist seit dem 21. Juli 2013 König und damit Staatsoberhaupt des Landes. Der 54-Jährige stammt aus dem Haus Sachsen-Coburg und Gotha. Er ist der älteste Sohn seines Vorgängers, König Albert II. Zu den Aufgaben von Philippe gehören nicht nur repräsentative Pflichten. So hat der König auch das Recht, bei Wahlausgängen zu moderieren, falls eine Regierungsbildung unmöglich scheint. Zudem leitet er verschiedene Wirtschaftsmissionen im Ausland. Dort konnte er in der Vergangenheit verschiedene Aufträge für belgische Unternehmen an Land ziehen. In Belgien heisst es auch nicht: «Der König ist tot, es lebe der König!». Der König kann erst den Thron betreten, wenn er den Eid auf die belgische Verfassung abgelegt hat. Dies geschieht allerdings nicht am Todestag seines Vorgängers. Der König kann weder gewählt werden noch kann er für Parlamentswahlen kandidieren. Zudem dürfen Mitglieder der königlichen Familie keine Minister sein.

• Dänemark – Die wohltätige Königin

  In Dänemark sitzt Margrethe II. auf dem Thron. Die dänische Monarchin ist zudem Oberhaupt Grönlands und der Färöer. Seit 1953 können auch Frauen den Thron besteigen. Margrethe II. stammt aus dem Haus Schleswig-Holstein-Sonderburg-Glücksburg. Sie nimmt fast ausschliesslich repräsentative Pflichten wahr. Auch wenn sie keinen Einfluss auf die Politik nimmt, muss jedes Gesetz von ihr unterzeichnet werden, bevor es in Kraft tritt. Der Ministerpräsident muss dies jedoch gegenunterzeichnen. Nach den Wahlen ernennt der dänische Monarch die Regierung. Margrethe II. ist Schirmherrin von über 100 Organisationen und Stiftungen. Sie ist auch als Grafikerin, Malerin und Übersetzerin tätig.

• Liechtenstein – Der mächtige Fürst

  Hans-Adam II. regiert als Liechtensteiner Fürst über rund 19‘000 Untertanen. Auch wenn er das Tagesgeschäft an seinen Sohn, Erbprinz Alois, übergeben hat, ist er formell noch immer das Staatsoberhaupt. Der Fürst hat grosse Befugnisse und weitete diese sogar 2003 mit einer Verfassungsänderung aus. So darf er die Regierung und den Landtag entlassen. Hans-Adam II. darf auch mit Notrecht regieren. Er verfügt zudem über ein Vetorecht gegen alle Beschlüsse im Parlament und Volksentscheide. Zuletzt liess der Fürst die Untertanen seine Macht spüren, als das Volk über die Fristenlösung abgestimmt hat. Hans-Adam II. kündigte bereits im Vorfeld an, er werde bei einem Ja sein Veto einlegen.

• Niederlande – Der «regierungsbildende» König

  Willem-Alexander ist erst seit dem 30. April 2013 König der Niederlande. Er stammt aus dem Hause Oranien-Nassau. Der 47-Jährige ist auch Staatsoberhaupt der drei BES-Gemeinden Bonaire, Sint Eustatius und Saba auf den Niederländischen Antillen sowie von den autonomen Landesteilen Aruba, Curaçao und Sint Maarten. Vor seiner Inthronisation war er Mitglied des UNO-Beratergremiums Wasser und Gesundheit. Bis heute ist er beratendes Mitglied des niederländischen Staatsrates, einem Verfassungsorgan zur Beratung der niederländischen Regierung. Ferner ist Willem-Alexander Mitglied des Internationalen Olympischen Komitees. Auf politischer Ebene hat der König der Niederlande viel Einfluss. Bis 1983 durfte der König die Minister «nach Wohlgefallen» ernennen. Dieser Teil wurde jedoch aus der Verfassung entfernt. Der König darf aber bei der Kabinettsbildung mitbestimmen. Willem-Alexander ist ständiger Teil der Regierung und «unangreifbar». Das heisst, er kann nicht strafrechtlich verfolgt werden. Der Ministerpräsident muss ihm wöchentlich berichten. Ein Gesetz muss vom König unterschrieben werden.

• Norwegen – Der moderne König

  Die norwegische Monarchie gilt als modern und weltoffen. Harald V. von Norwegen stammt aus dem Hause Schleswig-Holstein-Sonderburg-Glücksburg. Er ist seit dem Tod von König Olav V. 1991 an der Macht. Schon der 77-Jährige durfte eine Bürgerliche heiraten – allerdings nach etlichen Schwierigkeiten. Darum konnte auch Haralds Sohn Haakon die alleinerziehende Mette-Marit ehelichen. Der König hält an der Macht fest, auch wenn er seine Amtsgeschäfte zweimal aus gesundheitlichen Gründen an Haakon übergeben hatte. Er soll gesagt haben, König bleibe man bis ans Lebensende. Der König von Norwegen ist vor allem repräsentativ und konstitutionell tätig. Die Regierung muss von ihm bestätigt, beziehungsweise entlassen werden. Auch das norwegische Parlament – der Storting – muss von Harald V. eröffnet werden. Dabei hält er wie in Grossbritannien die Thronrede, das politische Programm der jeweiligen Regierung. Die Regierung muss jeden Freitag im königlichen Schloss von Oslo antraben und deren Entscheide dem König vorlegen. Diese haben erst dann Gültigkeit, wenn sie von Harald V. unterschrieben werden. Der König hat somit ein Vetorecht, welches aber seit Hakon VII. (1872 – 1957) nicht mehr ausgeübt wurde. Zudem geht der Premier wöchentlich zu Privataudienzen, in denen er mit dem König die wichtigsten politischen Perspektiven diskutiert. Als oberster Befehlshaber der norwegischen Streitkräfte lässt sich Harald V. regelmässig über die Armee informieren. Bis zu einer Reform des Staatskirchenrechts 2012 war er auch Oberhaupt der norwegischen Kirche.

• Schweden – Der entmachtete König

  Carl XVI. Gustaf stammt aus dem schwedischen Königshaus Bernadotte. Er ist seit 1973 König von Schweden. Nach einer grossen Verfassungsreform im Jahr 1974 beschränken sich die Rechte und Pflichten des Königs und Staatschefs nur auf repräsentative sowie zeremonielle Aufgaben. Er unterschreibt keine Gesetze und ernennt weder Regierungsmitglieder noch den Ministerpräsidenten. Er ist auch nicht Oberbefehlshaber der Armee. Übrig bleibt nur die Eröffnung des schwedischen Reichstags jeweils im Herbst. Dabei hält der König eine allgemeine Rede und keine Thronrede mit dem Programm des Ministerpräsidenten. Weiter darf Carl XVI. Gustaf die Botschafter anderer Staaten akkreditieren, und er sitzt dem Beirat für Auswärtige Angelegenheiten vor.

• Spanien – Der wachende König

  Der König von Spanien hat gesellschaftlich und auch politisch grossen Einfluss. Die Familie von Juan Carlos I. und dessen Sohn Felipe VI. stammt aus dem Hause der Bourbonen. Das spanische Königshaus hat vor allem dafür gesorgt, dass der Übergang von der Diktatur zur Demokratie ohne Blutvergiessen erfolgte. Juan Carlos I. gilt als Brückenbauer zwischen verfeindeten Kräften und Regionen. Damit hält er das Land zusammen und bremst die separatistischen Gelüste der Basken und Katalonen. Offiziell ist «el Rey» das Staatsoberhaupt Spaniens. Laut der Verfassung ist der König das Symbol für die Einheit und Beständigkeit. Er ist der Wächter über die staatlichen Organe. Er ist den anderen Verfassungsorganen keine Rechenschaft schuldig. Seine Amtshandlungen bedürfen jedoch des Plazets des Ministerpräsidenten, der dann aber auch die Verantwortung trägt. Im Ausland repräsentiert Juan Carlos I. die Interessen Spaniens.

• Vereinigtes Königreich – Die Leitmonarchie

  Der ägyptische König Farouk I. soll kurz vor seiner Abdankung gesagt haben: Bald werde es nur noch fünf Könige geben: den Pikkönig, den Kreuzkönig, den Herzkönig, den Karokönig und den König von England. Ganz so extrem ist es nicht, aber die britische Monarchie gilt bis heute als die Leitmonarchie. Zahlreiche Rechte und Pflichten von Elisabeth II. gehören auch zu den Aufgaben anderer Königshäuser. Die konstitutionelle Monarchin stammt aus dem Hause Windsor und ist Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs sowie von 53 Commonwealth-Staaten. Bleibt die Queen bis über den 10. September 2015 in Amt und Würden, ist ihre Regentschaft die längste des Königreichs. Elisabeth II. ist Oberhaupt der anglikanischen Kirche sowie Oberkommandierende der Streitkräfte. Parlament, Regierung und die Justiz ihres Landes sind ihr unterstellt.