International - Für Erdogan ein Graus: Biene Maja, Willi, Flip und die Maus

Die türkischen Behörden gehen weiter gegen regierungskritische Medien vor. Dabei nehmen die Säuberungsaktionen immer groteskere Züge an: Selbst einem Kindersender, der Zeichentrickserien übersetzt und ausstrahlt, hat Erdogan den Stecker gezogen.

Die türkischen Behörden gehen im Ausnahmezustand weiter gegen kritische Medien vor und haben die Schliessung von zahlreichen Sendern angeordnet. Zwölf weitere Fernseh- und elf Radiosender wurden «wegen Beihilfe zum Terrorismus» geschlossen.

Darunter ist auch der Kindersender Zarok TV, der unter anderem Zeichentrickserien wie «Biene Maja» ins Kurdische übersetzt und ausstrahlt. Der Satelliten- und Kabelanbieter Türksat hatte die Ausstrahlung der betroffenen Stationen auf Anordnung des Rundfunk-und Fernsehrates RTÜK bereits am Donnerstag gestoppt.

Gefängniswärter im Visier

Nun geht die türkische Justiz auch gegen Mitarbeiter von Gefängnissen vor: Insgesamt seien 75 Haftbefehle gegen Wärter ausgestellt worden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu. Zudem seien Haftbefehle gegen 87 Angestellte von drei Gerichten in Istanbul erlassen worden. Allen werden Verbindungen zur Gülen-Bewegung nachgesagt.

Massnahme angeblich rechtskonform

Ein Sprecher von RTÜK sagte am Freitag in Istanbul, mit der Massnahme bewege sich die Türkei im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit. Das alles sei «vollkommen rechtskonform, nach den Regeln der Demokratie und der Justiz durchgeführt» worden.

RTÜK beruft sich bei den jüngsten Massnahmen nach Angaben des Sprechers auf ein nach dem Putschversuch von Mitte Juli erlassenes Notstandsdekret. Dieses erlaubt der Regierung, Medien und Verlage, welche «die nationale Sicherheit gefährden», ohne Gerichtsbeschluss zu schliessen.

Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu von der Mitte-Links-Partei CHP kritisierte dieses Dekret allerdings als verfassungswidrig. Die Notstandsdekrete können nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten werden.

«Keine objektive Berichterstattung mehr in der Türkei»

Ein Redaktor des betroffenen kurdischsprachigen Nachrichtenkanals Azadi TV sagte, die Massnahme richte sich gegen Berichterstattung, die nicht dem Regierungskurs folge. Sein Sender sei nicht offiziell informiert worden.

«Die Schliessung der Sender ist eine willkürliche Entscheidung.» Nun gebe es keinen Kanal mehr in der Türkei, der «kritische oder auch nur objektive Berichterstattung» liefern könne.

Reporter ohne Grenzen: Beispiellose Repression

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hatte vergangene Woche kritisiert, die Repression gegen Journalisten in der Türkei habe «ein nie gekanntes Ausmass erreicht».

Mit dem umstrittenen Notstandsdekret waren noch im Juli drei Nachrichtenagenturen, 16 Fernsehsender, 23 Radiostationen, 15 Magazine und 45 Zeitungen wegen angeblicher Gülen-Nähe geschlossen worden.