Vor dem Fristablauf am Dienstag finden in Lausanne die wohl entscheidenden Beratungen über das iranische Atomprogramm statt. Nach mehr als zehnjährigen Verhandlungen mit Teheran «beginnt hier sozusagen das Endspiel», sagte der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier.
Irans Chefdiplomat Mohammed Dschawad Sarif sprach von «sehr komplizierten und schwierigen» Verhandlungen. Die 5+1-Gruppe aus den fünf UNO-Vetomächten plus Deutschland bemüht sich seit Jahren um eine Einigung mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm.
Einigungsdruck besonders hoch
In Lausanne berieten Steinmeier und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius zunächst mit US-Aussenminister John Kerry. Steinmeier rief alle Seiten zu letzten Anstrengungen auf. Die letzten Meter seien «die schwersten, aber eben auch die entscheidenden». Er hoffe, «dass der Versuch nicht aufgegeben wird, hier zu einer endgültigen Einigung zu kommen».
«Die Arbeit ist sehr kompliziert und schwierig», sagte Sarif. «Die andere Seite muss wählen zwischen Druck und einem politischen Abkommen.»
In dem jahrelangen Ringen wurden schon mehrfach Fristen überschritten, angesichts der nächsten US-Wahl in anderthalb Jahren scheint diesmal der Einigungsdruck besonders hoch.
Aufhebung der Sanktionen gefordert
Teil des geplanten Abkommens ist, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt. So soll er um die Möglichkeit gebracht werden, insgeheim in kurzer Zeit eine Bombe zu entwickeln. Hürden für ein Abkommen sind unter anderem Zahl und Typ der noch erlaubten Zentrifugen zur Urananreicherung sowie die Laufzeit eines Vertrags.
Teheran pocht im Gegenzug darauf, dass die empfindlichen Wirtschaftssanktionen sofort aufgehoben werden, und nicht erst Schritt für Schritt.
Rahmenabkommen bis Ende März
Es wird erwartet, dass am Sonntag die Runde der Aussenminister der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland) komplett ist. Ebenso wird EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini am Genfersee erwartet.
Angestrebt ist bis zum 31. März ein Rahmenabkommen, das Grundlage einer umfassenden Lösung des Atomkonflikts sein soll. Bis Ende Juni sollen alle restlichen Detailfragen geklärt sein. Eine Einigung wäre ein historischer Schritt in den Beziehungen zwischen den USA und dem Iran, die 35 Jahre lang Erzfeinde waren.
