International - Hintergrund: Die OSZE

In der Ukraine herrscht Chaos. Prorussische Separatisten lehnen sich gegen die Regierung auf. Eine Organisation soll helfen: Die OSZE. Sie steht derzeit im Fokus des Interessens – nicht nur, weil immer wieder Mitglieder entführt werden. Doch wer ist die OSZE überhaupt? Und wofür steht sie?

Was genau ist die OSZE?

Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind die Hauptziele der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Zu den 57 Teilnehmerstaaten gehören alle Länder Europas, die USA, Kanada, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die Mongolei. In diesem Jahr hat die Schweiz den OSZE-Vorsitz, davor war es die Ukraine. Die OSZE fördert die humanitäre, wirtschaftliche, ökologische und technische Zusammenarbeit und entsendet häufig Wahlbeobachter.

Wie funktioniert die OSZE?

Das wichtigste Exekutivgremium ist der Ständige Rat. Das Sekretariat in Wien hat rund 200 Mitarbeiter. In Missionen und Büros in 17 Ländern arbeiten mehr als 2500 weitere Menschen für die OSZE. Der Jahresetat belief sich 2013 auf etwa 145 Millionen Euro. Vorläufer der OSZE war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Die Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte 1975 in Helsinki (Finnland) sorgte für eine allmähliche Entspannung im Ost-West-Konflikt. 1994 wurde die KSZE in OSZE umbenannt.

Welche Missionen hat die Organisation?

In der Ukraine hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zahlreiche Missionen und Einsätze. Die Zusammensetzung der Gruppen ist jeweils international. Ein Überblick:

Überblick über die OSZE-Missionen

OSZE-Beobachtermission: Sie hat die Rückendeckung aller 57 OSZE-Teilnehmerstaaten. Auch Russland hat dieser diplomatischen Mission nach langem Drängen zugestimmt. Zurzeit sind etwa 140 Beobachter in der Ukraine, die Fakten zur Sicherheitslage sammeln. Die Gruppe kann auf bis zu 500 Beobachter aufgestockt werden.

Inspektionen nach dem «Wiener Dokument»: Diese finden in Russland sowie in der Ukraine statt. Sie haben nicht das breite Mandat einer OSZE-Mission, sondern sind unter den Staaten selbst vereinbart.

Wahlbeobachtungskommission: Zur Überwachung der Präsidentschaftswahlen. Während der Wahlen in der Ukraine waren rund 1000 solcher Beobachter im Land. Wahlbeobachtung ist eine der zentralen Aufgaben der OSZE.

Nationales Dialogprojekt: Sonderprojekt des OSZE-Projektbüros in Kiew in Zusammenarbeit mit dem OSZE-Generalsekretariat. 15 Experten erkunden die Lage in der Ukraine speziell für Minderheiten.

Mission zur Bewertung der Menschenrechtslage: Das OSZE-Menschenrechtsbüro hat auf Einladung der Ukraine 20 Experten entsandt, um zu die dortigen Behörden zu beraten.

Was sind die Ziele der OSZE-Mission?

Die Beobachter sind die «Augen und Ohren» der internationalen Gemeinschaft vor Ort. Die Mission in der Ukraine wurde am 21. März 2014 in einem Konsensentscheid im Ständigen Rat durch die 57 Teilnehmerstaaten beschlossen. Es ist Ziel der Mission, zur Reduktion von Spannungen beizutragen und Friede, Stabilität und Sicherheit zu fördern.

Was machen die OSZE-Beobachter vor Ort?

Die OSZE-Beobachter haben folgende Aufgaben: Informationsbeschaffung und Berichterstattung zur Sicherheitssituation vor Ort, Berichterstattung bei Gewaltvorkommnissen und bei Verstössen gegen die Menschenrechte, insbesondere auch gegen Minderheitenrechte, Förderung des Dialogs, der zur Entspannung beitragen soll, so dass sich die Situation vor Ort normalisieren kann.

Wie viele Beobachter sind derzeit in der Ukraine?

Aktuell sind 225 Monitoren aus 41 Staaten im Einsatz; das Mandat sieht vor, dass bis zu insgesamt 500 Beobachter entsandt werden können. Das Hauptquartier der Beobachter ist Kiew. Doch in neun Regionen der Ukraine befinden sich derzeit OSZE-Beobachter; in Kherson, Odessa, Lviv, Ivano-Frankivsk, Kharkiv, Donezk, Dnepropetrovsk, Chernivtsi und Luhansk.

Wer bestimmt, was die Beobachter zu tun haben?

Die Details des Einsatzes werden vom so genannten Chief Monitor, Botschafter Ertugrul Apakan, bestimmt. Er ist auch die Ansprechperson für die ukrainischen Behörden. Die Beobachtermission wurde für vorerst sechs Monate entsandt, ihr Mandat ist jeweils um weitere sechs Monate erneuerbar, dies durch den Ständigen Rat der OSZE.

(Quelle: EDA)