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Minsker Friedensabkommen soll neu belebt werden
Aus Tagesschau Nacht vom 06.02.2015.
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International Letzte Chance für Frieden in der Ostukraine?

Nach herben Rückschlägen keimt etwas Hoffnung: Der Friedensplan von Minsk, den die urkainische Armee wie auch die pro-russischen Separatisten bisher ignoriert haben, soll wiederbelebt werden.

Ein konkreter Friedensplan für die Ostukraine ist bei den fünfstündigen Krisenverhandlungen in Moskau nicht herausgekommen. Stattdessen einigten sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande mit Kremlchef Wladimir Putin darauf, den Friedensplan von Minsk zu überarbeiten.

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Einschätzung von Christof Franzen, Korrespondent SRF
Aus 10 vor 10 vom 06.02.2015.
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Es wird weiter verhandelt

«Hollande und ich wollen uns mit ganzer Kraft für ein Ende des Blutvergiessens einsetzen», sagte Merkel vor dem Abflug nach Moskau. Und Hollande betonte: «Jeder weiss, dass der erste Schritt ein Waffenstillstand sein muss.» Aber das sei nicht genug - es brauche eine umfassende Einigung. Eine solche wurde in Moskau aber noch nicht erreicht. Alle Seiten bezeichneten die Gespräche aber als konstruktiv und substanziell.

Deutschland und Frankreich wollen nun ein Dokument zur Frage erarbeiten, wie das Minsker Friedensabkommen umgesetzt werden könnte. In dieses sollen auch Vorschläge des ukrainischen wie auch des russischen Präsidenten einfliessen. Am Sonntag wollen Merkel und Hollande an einer Telefonkonferenz mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko weiter über das Dokument beraten. Es solle dann später zur Billigung den Seiten des Konflikts vorgestellt werden, sagte der Sprecher des Kremls in Moskau.

Friedensplan wird ignoriert

Das Minsker Abkommen vom September, das von beiden Seiten nie eingehalten wurde, sieht unter anderem eine sofortige Waffenpause zwischen ukrainischen Soldaten und pro-russischen Separatisten vor. Zudem sollen schwere Waffen von der Frontlinie abgezogen und eine entmilitarisierte Zone geschaffen werden.

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