International - Machen es die Briten bald wie die Schweizer?
Das Modell «Schweiz»? Oder doch eher das Modell «Kanada»? Nach einem Brexit müssten die EU und Grossbritannien ihre Beziehungen von Grund auf neu regeln. Folgende Möglichkeiten bieten sich an.
Das skandinavische Land ist durch das sogenannte EWR-Abkommen eng an die EU angebunden. Ein Vorteil für Norwegen ist der freie Zugang zum Binnenmarkt der EU. Um von diesem Privileg profitieren zu können, muss das Land allerdings auch die EU-Regeln zur Bewegungsfreiheit für Arbeitnehmer und den freien Dienstleistungsverkehr respektieren. Zudem muss Norwegen derzeit die 15 am wenigsten wohlhabenden Länder der EU mit EWR-Fördergeldern in Höhe von jährlich 388 Millionen Euro unterstützen. Weiterer Minuspunkt des Modells: Trotz des EWR-Abkommens besitzt Norwegen innerhalb der EU in den entscheidenden Organen kein Stimmrecht. Das Land hat also auf für sie geltendes EU-Recht kaum Einfluss.
Das Modell «Schweiz»:
Die engen Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz werden durch ein dichtes Netz von rund 120 Abkommen geregelt. Das Alpenland hat zum Beispiel einen direkten Zugang zu etlichen wichtigen Sektoren des EU-Binnenmarktes. Wie Norwegen muss sich allerdings auch die Schweiz dafür an zahlreiche EU-Regeln halten und auch finanzielle Beiträge leisten. Zum Beispiel zahlt sie für ihre Einbindung in den Europäischen Forschungsraum und für Projekte zur «Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten EU». Das Modell «Schweiz» könnte für Grossbritannien interessant sein, vor allem wenn es zusätzlich den Zugang zum Sektor Finanzdienstleistungen ermöglichen würde. In EU-Kreisen gilt es allerdings als äussert unwahrscheinlich, dass die EU noch einmal einem Land ein ähnliches Modell zugesteht. Es gilt als zu komplex.
Das Modell «Kanada»:
Das Freihandelsabkommen, das die EU mit Kanada ausgehandelt hat, ist umfassender als alle vorher geschlossen Verträge dieser Art. Es umfasst allerdings nicht den für Grossbritannien so wichtigen Bereich der Dienstleistungen.
Das «WTO»-Modell:
Wenn sich die beiden Parteien auf kein anderes Modell einigen können, würde der Handel künftig nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) ablaufen. Der Zugang Grossbritanniens zum EU-Binnenmarkt wäre so beschränkt wie zum Beispiel der eines Landes wie Neuseeland. Vor allem für die britische Finanzbranche wäre dieses Modell vermutlich katastrophal.
sda/gern;spic
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