- Nach mehr als einem Monat hat der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes die Sperre gegen die Online-Plattform X wieder aufgehoben.
- Dies, nachdem X zuvor alle Forderungen der brasilianischen Justiz erfüllt hatte.
- X betonte, man sei «stolz», nach Brasilien zurückzukehren. «Wir werden weiterhin Redefreiheit verteidigen, im Rahmen der Gesetze.»
Die Aufhebung erfolge, da das Unternehmen des Tech-Milliardärs Elon Musk die fällige Geldstrafe in Höhe von umgerechnet knapp 4,5 Millionen Franken (28,6 Millionen brasilianische Reais) vollständig bezahlt habe. Anatel müsse jetzt die Internetbetreiber darüber benachrichtigen, berichtete das Nachrichtenportal «G1».
Moraes hatte am 30. August die Stilllegung von X im grössten Land Lateinamerikas mit Millionen aktiver X-Nutzer angeordnet. Zuvor hatte die Nachrichtenplattform eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivistinnen und Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten.
Inzwischen kam X diesen Forderungen nach, obwohl Musk Widerstand dagegen angekündigt hatte. Nach der Aufhebung der Sperre betonte X, man sei «stolz», nach Brasilien zurückzukehren. «Wir werden weiterhin Redefreiheit verteidigen, im Rahmen der Gesetze.»
Alle Forderungen erfüllt
X hatte zuletzt nach der Überweisung der Millionenstrafe abermals die Aufhebung der Sperre beantragt. Laut Mitteilung des Obersten Gerichtshofs hatte das Unternehmen am 27. September nachgewiesen, den Rechtsvertreter für Brasilien ernannt und die Profile gesperrt zu haben. Musk hatte Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vorgeworfen und ihn als «bösen Diktator» bezeichnet.
Der Milliardär, der im US-Wahlkampf seit einiger Zeit ein prominenter Unterstützer des republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump ist, gibt sich stets als Verteidiger der freien Rede. Wegen mutmasslicher Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte der Bundesrichter im April bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet.
