Der UNO-Sicherheitsrat hat sich am Montag erstmals mit der Menschenrechtslage in Nordkorea befasst. Bei einer Sondersitzung bezeichnete US-Botschafterin Samantha Power das stalinistisch regierte Land als «gelebten Albtraum». Es sei überfällig, dass der Sicherheitsrat sein jahrzehntelanges Schweigen breche.
Nordkorea vor Gericht bringen?
Power unterstützte die Empfehlung der UNO-Vollversammlung von letzter Woche, Pjöngjang wegen seiner anhaltenden Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen.
Menschenrechtsverletzungen seien kein Thema für das mächtigste UNO-Gremium, wandten China und Russland ein. Der Sicherheitsrat habe sich mit Krieg und Frieden zu befassen. Falsch, meinten Vertreter anderer Staaten, etwa jener Frankreichs
Gefahr für den Weltfrieden?
Mit seinen ungeheuerlichen Menschenrechtsverletzungen destabilisiere Nordkorea eine ganze Weltregion und bedrohe damit den Weltfrieden. Zu was das Regime fähig sei, habe man eben erlebt mit den Hackerangriffen und den Drohungen als Reaktion auf eine Hollywood-Satire, die Diktator Kim Jong-Un veräppelt.
Ausgelöst hat die kurzfristig anberaumte Sonderdebatte die UNO-Generalversammlung. Sie rief den Sicherheitsrat dazu auf, zu handeln und forderte vorige Woche mit grossem Mehr, die Regimespitze wegen Menschenrechtsverbrechen vor den Strafgerichtshof in Den Haag zu bringen. Das dürfte zwar nicht passieren, denn das kann und wird wohl China mit seinem Veto verhindern.
Nordkoreas Propagandamaschine
Trotzdem lässt es Nordkorea keineswegs kalt, nun an den Pranger gestellt zu werden. Um das abzuwenden, warf das Regime seine Propagandamaschine an wie noch nie zuvor. Seit Wochen versucht es, die Kritik zu verwedeln, von seinen Untaten abzulenken und pendelt abrupt zwischen unbeholfenen Charmeoffensiven und wilden Drohungen in alle Richtungen, samt neuen Atomtests und düsteren Hinweisen auf 9/11. Die Debatte selber boykottierte Pjöngjang. Auch das ist ein höchst ungewöhnlicher Vorgang in der UNO.
