Barack Obama wurde als Antikriegs-Kandidat gewählt, 2009 hat er den Friedensnobelpreis erhalten. Das irritiert William Hartung, der die Waffenverkäufe der USA seit Jahren analysiert: «Überraschenderweise wurde unter Obama mehr Rüstung verkauft als vorher. Sogar Nixon hat weniger Kriegsflugzeuge, Kampfhelikopter, Panzer und solche Dinge verkauft», stellt der Forscher der Organisation Center for International Policy fest.
Statt Truppen schickt Obama Waffen ins Ausland
Hartung hat mehrere Erklärungen für den starken Anstieg der Rüstungsverkäufe. Ein Grund sei, dass Obama keine Truppen mehr ins Ausland schicken wolle. «Er sieht Waffenverkäufe und militärische Ausbildung als Alternative, damit alliierte Staaten oder Gruppen selber kämpfen können – ohne Unterstützung von US-Soldaten», erklärt Hartung.
In den ersten fünf Amtsjahren Obamas verkauften die USA im Schnitt pro Jahr Rüstung im Wert von 33 Mrd. Dollar. Das ist viel mehr als unter allen Präsidenten seit dem zweiten Weltkrieg. Unter Obamas Vorgänger, George W Bush, war es nur die Hälfte. Das besagt die jährliche Statistik zu den Auslandverträgen des Pentagons.
Ausserdem spare Obama beim US-Militär: Die Ausgaben des Pentagons flachten ab. Also suchten die Waffenfabrikanten neue Kunden, so der Autor, der bereits mehrere Bücher über die US-Rüstungsindustrie geschrieben hat. Ein weiterer Grund für die amerikanischen Waffenlieferungen ist die instabile Lage im Nahen Osten. Dort finden die US-Waffenfabrikanten ihre Kundschaft.
Saudi-Arabien ist grösster Abnehmer
Zuvorderst auf der Liste befindet sich Saudi-Arabien. Mit dem saudischen Königreich schlossen die USA 2010 den grössten Rüstungsverkauf aller Zeiten ab. Er umfasst Lieferungen im Wert von 60 Milliarden Dollar. Wegen des Iran-Abkommens haben die USA inzwischen weitere Waffenverkäufe mit Saudi-Arabien vereinbart. Die Saudis fürchten bei einem erstarkten Iran um ihre Vormacht in der Region.
Hartung kritisiert und befürchtet, dass die vielen US-Waffen in die falschen Hände geraten könnten. «Wer so viele Waffen liefert, kann nicht kontrollieren, wie sie eingesetzt werden», sagt er.
So hätten die Saudis während den vergangenen Wochen und Monaten in Jemen viele Zivilisten getötet und möglicherweise sogar Kriegsverbrechen begangen. «Solche Ereignisse bieten einen Nährboden für Terroristen. Es zeigt, wie die USA über Waffenverkäufe in Konflikte hineingezogen werden, von denen sie besser fern bleiben würden», ist Hartung überzeugt.
Obama könnte Waffendeals verhindern
Bei Rüstungsexporten aus den USA hat der amerikanische Präsident stets das letzte Wort. Obama könnte also auch anders handeln. Hartung findet denn auch, dass Obama neue Standards setzen sollte. «Er sollte Verkäufe an kriegsführende Länder sowie an Länder, die Menschenrechte verletzen, stoppen.»
Das wäre eine radikale Abkehr der bisherigen Strategie der USA. Und dass Friedensnobelpreisträger Obama das in seinem letzten Amtsjahr tun wird, ist nach den bisherigen Rekord-Rüstungsverkäufen unter seiner Amtszeit höchst unwahrscheinlich.
