International - Villa mit Steuergeldern saniert: Zuma muss zurückzahlen

Das Anwesen von Südafrikas Präsident Jacob Zuma ist stattlich. Die letzte Sanierung erfolgte in Luxus-Variante. Bezahlt haben die Steuerzahler. Zu diesem Schluss kommt nun das Verfassungsgericht. Zuma muss einen Teil der Sanierungskosten zurückzahlen.

Seit 2009 steht der südafrikanische Präsident Jacob Zuma unter Dauerbeschuss der Opposition. Auch die Öffentlichkeit empört sich. Grund ist die damalige Sanierung der Privatvilla des Präsidenten. Diese war nicht nur luxuriös – sie wurde auch noch mit Staatsgeldern finanziert.

Der Ausbau des Anwesens in der Provinz KwaZulu-Natal verschlang umgerechnet rund 16 Millionen Franken. Damit könnte man in der Metropole Johannesburg etwa 100 Einfamilienhäuser bauen.

Amphitheater und Swimmingpool oder Sicherheitsmassnahmen?

Im März 2014 kam die staatliche Ombudsfrau nach einer Untersuchung zum Schluss, der Präsident müsse einen Teil der Sanierung privat bezahlen. Konkret: Ein Besucherzentrum, einen Hühnerstall, ein Amphitheater und einen Swimmingpool.

Seit 2009 ärgern sich Öffentlichkeit und Opposition über den Luxus-Ausbau von Zumas Privatvilla mit Staatsgeldern.

Reuters

Zuma hatte die Forderung nach einer Rückerstattung stets zurückgewiesen. Sein Argument: Es habe sich beim Ausbau nur um nötige Sicherheitsmassnahmen gehandelt.

Verfassung missachtet

Nun weist aber die höchste juristische Instanz des Landes den Präsidenten in die Schranken. Zuma habe «es versäumt, die Verfassung hochzuhalten, zu verteidigen und zu respektieren», urteilt das Verfassungsgericht. Die Aufforderung der Ombudsfrau habe er zu Unrecht missachtet.

Das Finanzministerium muss nun binnen 60 Tagen festlegen, wie viel Zuma zurückzahlen muss.