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«Ich habe Chaos übernommen»
Aus SRF News vom 17.02.2017.
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Ein Monat im Amt Von A bis Z: Vier Wochen Trump im Weissen Haus

  • AMERICA FIRST: Weil Donald Trump bei seiner aggressiven Inaugurationsrede die Worte «America First» immer wieder betonte, schossen Videos ins Kraut, die dann ein je anderes Land als second anpriesen. Auch die Schweiz machte mit: «America First – Switzerland Second».
  • CHECKS AND BALANCES: Die Gewaltenteilung lebt trotz eindeutiger Mehrheiten. Im Kongress regt sich zaghaft Widerstand, Gerichte blockieren Entscheidungen.
  • KELLYANNE CONWAY: Die Beraterin mit eigener Sicht der Dinge hat Probleme, weil sie öffentlich Ivanka Trumps Mode bewarb.
  • DEMOKRATEN: In der Wahl schwer geschlagen, ziehen sie noch keinen wahren Profit, aber neue Kraft aus Trumps Problemen.
  • EINREISESTOPP GESTOPPT: Schwere Niederlage für Trump. Gerichte halten das Einreiseverbot für Staatsangehörige aus sieben Ländern auf.
  • FIRST LADY: Wohnt nach wie vor im New Yorker Trump-Tower. Melania Trump wird aber allem Anschein nach allmählich in Washington aktiver.
  • GESETZE: Mit viel Pomp unterzeichnet Trump seine «Executive Orders». Die Dekrete sind ein von US-Präsidenten oft genutztes Mittel, rechtlich sind sie oft nicht abgesichert, und deren Folgen sind unklar.
  • HEISSSPORN: Nicht immer faktentreu ist Trumps Sprecher Sean Spencer. Wegen seiner Aggressivität wird er in einer Comedy-Sendung karikiert. Er hat Probleme mit mächtigen Medien.
  • INTERNATIONALE BEZIEHUNGEN: Unklar bis teils angespannt. Treffen mit Mexiko abgesagt, Neudefinition in Europa möglich.
  • JEMEN, ANTI-TERROR-KAMPF: Voller Erfolg laut US-Regierung. Ein US-Soldat starb, mehrere Zivilisten ebenfalls. Laut Beobachtern ging bei der Kommandoaktion so ziemlich alles schief.
  • KABINETT: Überwiegend weiss und männlich. Grossteils noch nicht vom Senat bestätigt. Starke Figuren im Aussenministerium und im Pentagon.
  • LEAKS IM WEISSEN HAUS: In rauer Zahl aus dem Innersten der Macht dringende vertrauliche Informationen erschweren Trump das Leben sehr.
  • MAUER ZU MEXIKO: Grösstes Wahlkampfversprechen, bereits per Dekret angekündigt, Finanzierung unklar, Zukunft noch offen.
  • NEUE BANDE: Ein gutes Verhältnis zu Russland liegt Trump am Herzen. Doch dieses scheint sich bereits jetzt abzukühlen. Es gibt zu viele Fragen über frühere Verstrickungen.
  • OBAMACARE: Wollte Trump schnellstmöglich abschaffen und ersetzen, hängt aber in der Luft. Beides scheint schwieriger als erwartet.
  • PRESSEKONFERENZEN: Eine. Sehr bemerkenswert. 1 Stunde 17 Minuten, 17 Reporter, Themen-Kraftakt, ungezügelt wie eine Off-Road-Fahrt.
  • QUERDENKER: Vereinzelte Republikaner wehren sich gegen Trumps Politik. Einen geschlossenen Widerstand seiner Parteigenossen gibt es aber nicht. Die Abgeordneten kommen jedoch in den jeweiligen Heimat-Bundesstaaten unter Druck.
  • REGULIERUNGEN: Sie werden massiv zurückgefahren für die Bereiche Umwelt, Klima, Kohle und Energie.
  • SICHERHEITSBERATER: Nach nur 24 Tagen im Amt fällt Michael Flynn über falsche Angaben zu einem Telefonat mit Russland.
  • TWITTER: Ungebremst nutzt der Präsident dieses Mittel weiter, um sich in der ihm eigenen Art direkt an die Öffentlichkeit zu wenden.
  • UMFRAGEWERTE: Insgesamt historisch niedrig, aber bei seinen Anhängern nach wie vor ungebrochen hoch.
  • VERHÄLTNIS ZU DEN MEDIEN: Schlecht. Aber als «wahre Opposition» markiert, begleiten Medien Trump nun mit besonderer Intensität.
  • WIDERSTAND: Wächst gegen Trump landesweit, vor allem an den Küsten, wird sehr vielgestaltig geäussert, noch keine Gesamtbewegung.
  • XI JINPING: Die Chinesen sind für Trump «gerissene Geschäftsleute». Er drohte mit Strafzöllen und einer harten Gangart. In einem Telefonat mit seinem chinesischen Amtskollegen gab sich Trump unerwartet diplomatisch – und bestätigt damit Pekings Furcht vor seiner Unberechenbarkeit.
  • JANET YELLEN: Die Tage der US-Notenbankchefin und anderen Top-Währungshütern scheinen gezählt. Die Fed steht unter dem neuen US-Präsidenten vor ungewissen Zeiten.
  • ZUHAUSE: Trumps bevorzugter Wochenendwohnsitz ist das Mar-a-Lago in Florida. Er nennt es «Winter White House». Der Sicherheitsstatus ist offenbar sehr unklar.

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Trumps eigenwilliger Händedruck
Aus SRF News vom 16.02.2017.
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