Der Auftritt von Donald Trump war pompös inszeniert im Rosengarten vor dem Weissen Haus. Der US-Präsident Trump wählte grosse Worte und sprach von einem Befreiungstag, der in Erinnerung bleibe als Tag, an dem die amerikanische Industrie wiedergeboren wurde und der Amerika wieder zu Wohlstand führte.
Dieses Ziel will Trump zunächst mit generellen Zöllen von 10 Prozent auf alle in die USA importierten Waren und 25 Prozent auf Autos und Autoteile erreichen. Vor allem aber ab nächstem Mittwoch mit deutlich höheren Zöllen, die für einzelne Länder individuell berechnet wurden.
Trump stört sich daran, wenn ein Land mehr in die USA exportiert als aus den USA importiert. Er will 31 Prozent Zölle auf Schweizer Importe erheben als Ausgleich zu den von der Schweiz erhobenen 61 Prozent. Wie Trump auf diese Zahlen kommt, bleibt sein Geheimnis.
Tür für Verhandlungen ist offen
In einer Mitteilung präzisiert das Weisse Haus, dass sie nur so lange gelten, bis Trump zum Schluss kommt, dass die zugrundeliegende aus seiner Sicht nicht faire Behandlung beseitigt, gelöst oder abgeschwächt werde. Trump lässt die Tür für Verhandlungen offen, und versucht die Zölle als Druckmittel einzusetzen.
So pompös wie sie inszeniert sind, sind die Zollankündigungen nämlich gar nicht. Von Kanada und Mexiko, denen er mit generellen Zöllen von 25 Prozent gedroht hat, sprach Donald Trump erst gar nicht. Auch das plurilaterale WTO-Abkommen, das beispielsweise vorsieht, keine Zölle auf Medikamente zu erheben, hat er entgegen mancher Befürchtung nicht gebrochen. Für die Schweiz ist dies eine gute Nachricht, denn damit bleiben pharmazeutische Produkte, die den grössten Teil der Schweizer Exporte in die USA ausmachen, von den Zöllen ausgenommen.
Funktioniert die Zollpolitik?
Lässt dies darauf hindeuten, dass Donald Trump doch nicht ganz überzeugt ist, dass seine Zollpolitik funktionieren wird? Sicher weiss Donald Trump, was auf dem Spiel steht, denn seine Versprechen sind gross: Mehr Produktion im eigenen Land, das bedeute mehr Wettbewerb, niedrigere Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher und eine goldene Ära für die USA, sagte er. Viele Wirtschaftsexpertinnen und -experten prognostizieren das Gegenteil, nämlich, dass die Preise in den USA steigen werden und der Handelskrieg die Gefahr einer Rezession schürt.
Donald Trump spielt mit dem Feuer, denn seine Wirtschaftsversprechen haben ihm zum Wahlsieg verholfen. Kann er sie nicht halten, wird es mit der Gunst vieler seiner Anhängerinnen und Anhänger bald vorbei sein. Die politische Unterstützung zeigt bereits erste Risse: Nur wenige Stunden nach Trumps Zollankündigungen verabschiedete der Senat einen Gesetzentwurf, der neue Zölle gegen Kanada stoppen soll. Vier Republikaner haben sich mit den Demokraten zusammengetan, um das Gesetz voranzubringen. Auch wenn die Resolution im Repräsentantenhaus wenig Chancen haben wird, ist sie doch ein deutliches Zeichen, dass auch in der eigenen Partei längst nicht alle mit Trumps Zollpolitik einverstanden sind.
Barbara Colpi
USA-Korrespondentin
