Markus Dietschi (BDP) setzte sich am Dienstag im Solothurner Kantonsparlament mit einer Gesangseinlage in Szene: «Alle Jahre wieder…» trällerte der Sprecher der Sozialkommission ins Mikrofon.
Tatsächlich ist es ein alljährlich wiederkehrendes Ritual, dass der Kantonsrat die Prämienverbilligung festlegt, dass dabei die Linken mit Verweis auf die schwierige Situation der Armen eine Aufstockung des Kantonsbeitrags fordern, dass die Bürgerlichen mit Verweis auf die angespannte Finanzlage eine Erhöhung ablehnen, und dass sich die Bürgerlichen letztlich durchsetzen.
So kam es auch am Dienstag. Zusätzlich zum Bundesbeitrag von 87 Millionen Franken hat der Kantonsrat einen Kantonsbeitrag von 70 Millionen Franken bewilligt. Ein Antrag der SP, den Beitrag um 14 Millionen aufzustocken, wurde mit 60 zu 31 Stimmen abgelehnt.
Wenig-Verdiener sind die Verlierer
Von den insgesamt 157 Millionen steht allerdings nur ein kleiner Teil für die ordentliche Prämienverbilligung zur Verfügung. Weil der Kanton immer mehr Geld aus der Prämienverbilligung direkt an jene Personen zahlen muss, welche Sozialhilfe beziehen oder Ergänzungsleistungen erhalten, bleibt immer weniger für Klein-Verdiener aus dem unteren Mittelstand, für welche die Prämienverbilligung eigentlich gedacht ist.
Nur noch 36 Millionen Franken bleiben im Jahre 2018, um an Klein-Verdiener verteilt werden zu können. Das sind 14 Millionen weniger als noch 2017. Den grossen Rest der 157 Millionen muss der Kanton für EL- und Sozialhilfebezüger aufwenden und für die Berappung der Verlustscheine von jenen Personen, die gar keine Krankenkassen-Prämien bezahlen.
Einig waren sich die Kantonsräte, dass die Entwicklung in die falsche Richtung geht und eigentlich etwas dagegen gemacht werden müsste. «Wir möchten alle das Problem lösen, stehen ihm aber ohnmächtig gegenüber», fasste Sozialdirektorin Susanne Schaffner die Prämienverbilligungs-Debatte zusammen.
