Die Basler Stimmbevölkerung sagt Nein zum Ozeanium des Zoos auf der Heuwaage. Sie sagt Nein dazu, dass private Gönner 100 Millionen Franken investieren in ein Projekt, das zu einer grossen Touristenattraktion hätte werden können.
Das Ozeanium ist am Zeitgeist gescheitert. Das Projekt passte schlicht nicht ins aktuelle politische Umfeld im Stadtkanton. In einem Kanton, in dem das Parlament unlängst den Klimanotstand ausgerufen hat.
Die Baslerinnen und Basler sahen nicht ein, warum es sinnvoll sein soll, Meerestiere über den halben Globus nach Basel zu transportieren, um sie hier auszustellen. Sie sahen nicht ein, weshalb man ein Ozeanium bauen soll, dessen Besucher – zum Teil – mit dem Auto anreisen.
Zwar besteht natürlich die Gefahr, dass das Nein zum Ozeanium in Zukunft private Geldgeber abschreckt, in visionäre Projekt in Basel zu investieren. Aber die Stimmbürger sind offensichtlich überzeugt, dass man sich das leisten kann.
Ganz nach dem Motto «Man kann es sich leisten»
Überhaupt ist dies das Motto des Abstimmungssonntags: Man kann es sich leisten. Basel-Stadt kann es sich leisten, die Gutverdienenden im Kanton stärker zu besteuern. Darum hat die Bevölkerung der Topverdienersteuer der Juso zugestimmt. Selbst wenn der eine oder andere Gutverdienende deswegen aus Basel wegzieht, ist das finanziell verkraftbar in einem Kanton, der seit Jahren satte Überschüsse hat in der Staatskasse.
Und leisten kann man sich auch einen Neubau fürs Naturhistorische Museum, der mehr als 200 Millionen Franken koste.
Bemerkenswert ist jedoch, dass die Basler Stimmbevölkerung zumindest bei einer Abstimmung gesagt hat: Nein, das leisten wir uns nicht. Sie hat, ganz knapp, die Krankenkassen-Initiative der CVP abgelehnt. Bemerkenswert ist das, weil die Baslerinnen und Basler ein Ja zu dieser Initiative direkt im Portemonnaie gespürt hätten. Und weil die Krankenkassenprämien für viele Leute ein grosses Problem darstellen.
Es war ein Kopfentscheid, die Initiative abzulehnen. Der Grund: Sie hätte zu Steuerausfällen geführt – je nach Umsetzung von bis zu 200 Millionen Franken. Das Stimmvolk hatte offensichtlich Zweifel, dass sich der Kanton auch das noch leisten kann.
Patrick Künzle
Stellvertrender Redaktionsleiter Regionaljournal Basel
