Das Wichtigste in Kürze
- Der Kanton Aargau zahlt den Kantonen Zürich und Luzern künftig weniger Beiträge an ihre grossen Kultureinrichtungen. Das haben die Regierungen der drei Kantone ausgehandelt.
- Ab 2019 zahlt der Aargau jährlich 5,25 Millionen Franken anstatt wie geplant 5,8 Millionen – 550'000 Franken weniger.
- Seit 2010 bezahlt der Aargau Beiträge an die beiden Kantone für sechs Kultureinrichtungen, die auch von Aargauerinnen und Aargauern besucht werden.
- Ausgelöst hatte die Diskussion ein Vorstoss im Aargauer Grossen Rat. Das Aargauer Kantonsparlament muss die neue Vereinbarung noch gutheissen.
Die Einigung sei ein Kompromiss nach «mehrmonatigen Verhandlungen», teilen die drei Kantone Aargau, Zürich und Luzern mit. Die beiden Kantone «gestehen dem Aargau eine Reduktion zu», heisst es in der Mitteilung. Für 2019 bis 2024 muss der Aargau demnach jährlich 550'000 Franken weniger bezahlen.
Aktuell beträgt der Aargauer Beitrag an Institutionen wie das Zürcher Opernhaus oder das Kultur- und Kongresszentrum in Luzern 5,6 Millionen Franken, für 2019 wären sogar 5,8 Millionen eingeplant gewesen. Von diesem Beitrag fliessen aktuell 4,7 Millionen nach Zürich und 0,9 Millionen nach Luzern. Neu überweist der Aargau ab 2019 noch 5,25 Millionen.
Er sei zufrieden, dass man eine Regelung im bisherigen Rahmen gefunden habe und die Kantone Zürich und Luzern eingelenkt hätten, sagt der Aargauer Bildungsdirektor Alex Hürzeler gegenüber SRF. Die Lösung sei ein guter Kompromiss. Der Aargau habe aufzeigen können, dass er seit den letzten Verhandlungen 2009 Anstrengungen im Bereich Kultur unternommen habe, die national ausstrahlen. Hürzeler erwähnt den Legionärspfad in Windisch oder das Schloss Wildegg.
Kantonsparlament verlangte tieferen Beitrag
Die Verhandlungen der drei Kantone gehen auf ein Postulat um Aargauer Kantonsparlament zurück. Dieses verlangte, dass der Aargau seinen Beitrag auf 4,9 Millionen Franken senken soll. Zudem sollte der Betrag nicht alle drei Jahre neu berechnet werden, sondern als Pauschale festgelegt werden.
Diese Forderung wäre so nicht umsetzbar gewesen, so Regierungsrat Alex Hürzeler. Der Aargau hätte dazu aus der Vereinbarung mit den Kantonen Zürich und Luzern aussteigen müssen. Dies wäre erst 2022 möglich gewesen. Für den Regierungsrat sei dies keine Option gewesen.
Der Aargauer Grosse Rat muss der ausgehandelten Lösung noch zustimmen. Er erwarte, dass das Kantonsparlament der Botschaft der Regierung deutlich zustimme, meint Hürzeler. Der Aargau habe Verpflichtungen im nationalen Finanzausgleich – und der Kulturlastenausgleich sei ein Teil davon.
