Es ist eine Altlast, welche die BVB jetzt einholt. 2012 hatten der Basler Baudirektor Hanspeter Wessels zusammen mit dem damaligen Direktor und dem damaligen Verwaltungsratspräsidenten der BVB der französischen Seite eine Million Euro versprochen. Mündlich. Eine Million zusätzlich nota bene, zu den Millionen, welche die Schweizer Seite an den Bau der grenzüberschreitenden Tram-Linie 3 zahlt.
2015 fragten die Elsässer dann bei der BVB wegen der versprochenen Million nach. Doch weil die Regierung nach Skandalen die BVB-Führung längst ausgewechselt hatte, wusste dort niemand etwas von diesem Versprechen. Deshalb fragte der neue BVB-Direktor beim Baudirektor Hanspeter Wessels nach, ob man tatsächlich ein solches Zugeständnis gemacht habe. Wessels bestätigte das Zugeständnis im Mai 2015.
Kompetenzen überschritten oder nicht?
Ein Jahr später dann bestätigte der BVB-Direktor zusammen mit dem BVB-Verwaltungsratspräsidenten der französischen Seite die mündlich gemachte Zusage von 2012 schriftlich. Damit habe die BVB-Führung ihre Kompetenzen überschritten, schliesslich wäre für eine solche schriftliche Zusicherung ein Entscheid des gesamten Verwaltungsrats nötig gewesen, kritisiert Michael Wüthrich, Präsident der Verkehrskommission und ehemaliger Verwaltungsrat der BVB. Dieser lag damals aber nicht vor.
Benjamin Schmid hingegen, Sprecher der BVB, widerspricht: Die BVB-Führung habe ihre Kompetenzen nicht überschritten. Schliesslich habe der Verwaltungsrat ein paar Monate nach dem schriftlichen Zugeständnis der Millionen-Zahlung nach Frankreich zugestimmt, im Rahmen einer Vereinbarung zum Betrieb der Linie 3.
Ob diese Zustimmung im Nachhinein genügt, untersucht jetzt die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats. Die Kommission untersucht auch die Umstände der versprochenen Zahlung.
(Regionaljournal Basel, 17:30 Uhr)
