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Reaktion der FDP auf die Abwahl von Christian Amsler
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 31.08.2020.
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Nach Abwahl von Regierungsrat Durchhalteparolen bei der Schaffhauser FDP

Nur einen Tag nach seiner Abwahl hätte sich der Schaffhauser Regierungsrat, Christian Amsler, im Kantonsrat kritischen Fragen rund um die Vorgänge in der Schulzahnklinik stellen müssen. Doch sein Platz auf der Regierungsbank blieb leer. Christian Amsler schrieb gestern in einer Mitteilung, dass die Angriffe auf seine Person ihm körperlich und psychisch zugesetzt hätten. Nun hat er sich «krankheitshalber entschuldigen» lassen, wie es heute zu Beginn der Sitzung hiess.

Am Morgen nach der Abwahl im Kantonsrat wichen die einen freisinnigen Kantonsräte lieber den Fragen der Journalisten aus, die anderen äusserten Durchhalteparolen im Hinblick auf die Kantonsratswahlen. Der ehemalige Präsident der Schaffhauser FDP, Nihat Tektas, äusserte sich zuversichtlich. Man könne nicht sagen, dass die FDP in den Seilen hinge. «Es ist nicht primär eine Schlappe der FDP, denn Regierungsratswahlen sind immer auch Persönlichkeitswahlen und hier stand die Persönlichkeit von Christian Amsler im Vordergrund.» so Tektas gegenüber dem Regionaljournal.

Gründe für die Abwahl von Christian Amsler

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Die Niederlage hängt zusammen mit der Affäre rund um die Schulzahnklinik in Schaffhausen, die Christian Amsler unterstellt war. Hinweise auf Missstände gab es, aber es brauchte eine parlamentarische Untersuchungskommission, um diese aufzudecken, während Christian Amsler nur wenig Selbstkritik übte.

Dazu kam, dass Christian Amsler Bundesrat werden wollte und dann Ständerat. Beides erfolglos. Diese Ambitionen haben bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht gerade den Eindruck hinterlassen, dass Christian Amsler Feuer und Flamme für das Amt des Regierungsrates ist.

FDP verliert schon länger Wählerinnen und Wähler

Trotz der Zuversicht zeigt sich mit Blick auf die Vergangenheit, dass die Schauffhauser FDP in den letzten Jahrzehnten massiv Wähleranteile verloren hat. Noch in den 70er-Jahren war man mit gegen 30 Prozent im Kantonsrat die wählerstärkste Partei im Kanton. Zum Vergleich: Im Herbst bei den Nationalratswahlen kam man gerade einmal auf einen Wähleranteil von 11 Prozent. Einer der amtsältesten Kantonsräte der FDP, Thomas Hauser, ist seit 1978 dabei. Er verweist auf die Parteienlandschaft, die sich verändert habe. «Die Grünen sind aufgekommen, die GLP. Die SVP wurde sehr stark. Und das ging auf Kosten der FDP. Wenn beim bürgerlichen Block einer gewinnt, dann verliert der andere. Der Kuchen kann sich nicht vergrössern.» so Hauser.

Sitze halten als Ziel

Die Schauffhauser FDP, die sich als Ziel setzt bei den kommenden Kantonsratswahlen die Sitze halten zu können, übt sich in Zuversicht. Eine Zuversicht, die man nach der Abwahl eines amtierenden FDP-Regierungsrates auch als Durchhalteparolen verstehen kann.

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