- Das Gemeindeparlament der Stadt Olten hat am Donnerstagabend eine Jugendmotion angenommen.
- Damit ist in Olten der Klimanotstand ausgerufen und die Stadt soll die Treibhausgasemissionen auf Null reduzieren.
- Der Stadtrat wollte von der Motion ursprünglich nichts wissen, zeigt sich aber inzwischen gelassen.
Der dringliche Vorschlag kam vom Organisationskomitee «Klimastreik Olten». Wenn ein solcher Vorschlag unterschrieben ist von mindestens 30 in Olten wohnhaften Schweizer Jugendlichen im Alter zwischen 16 und 26 Jahren, muss das Gemeindeparlament darüber diskutieren. So steht es in der Gemeindeordnung.
Am Donnerstag nahm das Parlament nun die Jugendmotion an. Der Entscheid fiel mit 21 zu 18 Stimmen recht knapp aus. Sämtliche Parlamentarier der SP und Grünen stimmten dem Anliegen zu. Auch ein Politiker des bürgerlichen Lagers sagte «Ja».
Die Jugendmotion fordert, dass der Stadtrat den Klimanotstand ausruft. Damit ist die Verpflichtung verbunden, dass der Stadtrat «zur Verhinderung einer humanitären Klimakatastrophe» die globale Erwärmung auf 1.5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit begrenzt.
Stadtrat bezweifelt die Umsetzbarkeit
Für die Stadt Olten bedeutet das, dass sie bis 2030 den Netto-Ausstoss von Treibhausgasemissionen auf Null reduzieren muss. Weiter müssen alle zukünftigen Handlungen und Entscheidungen des Stadtrates so gefällt werden, dass sie diesem Ziel entsprechen. Und der Stadtrat muss die Einwohner der Stadt Olten «wissenschaftlich über den Mechanismus der globalen Erwärmung informieren».
Der Stadtrat hatte sich gegen die Überweisung der Jugendmotion gewehrt. Die Argumente: Es mangle an rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung. Und der Stadtrat bezweifle, dass er für die globale Klimaerwärmung überhaupt zuständig sei. Am Tag danach zeigt sich der Stadtpräsident Martin Wey nun gelassen: «Wir haben einen Auftrag und den werden wir so gut wie möglich erfüllen.»
Dass die Umsetzung des Vorschlags nicht leicht ist, wissen auch die Befürworter. So heisst es etwa von Seiten der SP, dass es schwierig ist das Ziel zu erreichen. Wichtig sei es jedoch ein konkretes Ziel anzuvisieren. Aber auch die Sozialdemokraten sind sich bewusst, dass Olten die globale Klimaerwärmung nicht allein stoppen kann.
