Die Bank habe ein Non-Prosecution Agreement (NPA) mit den erforderlichen Bedingungen unterzeichnet, teilt das Department of Justice (DOJ) mit. Im Gegenzug werde das US-Justizministerium von einer strafrechtlichen Verfolgung wegen steuerrechtlichen Vergehen absehen. Gemäss DOJ willigte die Vadian Bank zudem in eine weitere Kooperation mit den US-Behörden ein.
Ortsbürgergemeinde bezahlt
Bezahlen wird die Busse die Ortsbürgergemeinde St. Gallen, wie diese mitteilt. Im Verkaufsvertrag mit der St. Galler Kantonalbank ist dies so vorgesehen. Die Ortsbürgergemeinde hat nach eigenen Angaben letztes Jahr Rückstellungen für die Busse gebildet.
Wir sind froh, dass diese Einigung gelungen ist. So findet nun die ganze Verkaufstransaktion an die St. Galler Kantonalbank ihren Abschluss.
Die Vadian Bank habe sich nie auf das Geschäft mit ausländischen Kunden fokussiert, schreibt die Ortsbürgergemeinde in ihrer Mitteilung weiter. Die Kunden, die als so genannt «US-related» identifiziert worden seien, seien deshalb mehrheitlich über externe Vermögensverwalter mit der Bank in Verbindung gestanden. In den Jahren 2011 bis 2014 habe sich die Bank zudem sukzessive von all diesen Kunden getrennt.
76 Mio Dollar von mutmasslichen Steuersündern verwaltet
Nach Darstellung des DOJ sieht die Sache aber etwas anders aus: Demnach hatte die Vadian Bank insbesondere 2008 - also nachdem bekannt wurde, dass die Grossbank UBS ins Visier der US-Justiz geraten war - Kunden aufgenommen, die in den USA steuerpflichtig sind. Dabei habe es sich insbesondere um solche gehandelt, die bei anderen Schweizer Banken hinausgeworfen worden waren.
Nach August 2008 sei die Zahl der «US-related»-Konten daher von zwei auf mehr als 70 gestiegen. Die darauf liegenden Vermögen beliefen sich gemäss DOJ auf 76 Millionen Dollar. Ende März hatte bereits die Tessiner Privatbank BSI eine Einigung in den USA erzielt - als erste Bank, die sich beim Programm der US-Behörden zur Beilegung des Steuerstreits in die Kategorie 2 einteilen liess. Die Kategorie 2 ist für Banken vorgesehen, die mutmassliche US-Steuersünder als Kunden hatten oder immer noch haben.