Das Resultat der Solothurner Regierungswahlen überrascht nicht – zumindest nicht auf den ersten Blick. Die drei bisherigen Regierungsmitglieder Remo Ankli (FDP), Brigit Wyss (Grüne) und Susanne Schaffner (SP) werden schon im ersten Wahlgang bestätigt. Der Bisherigen-Bonus ist ein bekanntes Phänomen. Remo Ankli macht denn auch als dienstältester Regierungsrat das beste Resultat.
Der zweite Platz für die Grüne Brigit Wyss ist allerdings keine Selbstverständlichkeit. Wyss profitierte offensichtlich von einer offiziellen Wahlempfehlung des Gewerbeverbandes – die grüne Volkswirtschaftsdirektorin wird auch bei den traditionell bürgerlichen Gewerblern geschätzt.
Susanne Schaffner (SP) als Gesundheitsdirektorin schaffte die Wiederwahl als Drittplatzierte im ersten Wahlgang, trotz ihres relativ restriktiven Corona-Kurses. Dieser wird offensichtlich von einer Mehrheit mitgetragen.
Kann die CVP ihre beiden Sitze halten?
Die beiden freien CVP-Sitze werden also erst im zweiten Wahlgang besetzt. Damit bleibt auch die Frage offen, ob die CVP diese beiden Sitze verteidigen kann. Einen Sitz dürfte die Partei wohl problemlos sichern. Denn die Präsidentin der CVP-Kantonalpartei, Sandra Kolly, erreichte heute den vierten Platz. Sie startet also aus der Poleposition in den zweiten Wahlgang im April.
Dahinter liefern sich Parteikollege Thomas A. Müller und FDP-Kandidat Peter Hodel – beide aus demselben Wahlkreis im Niederamt – ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Wer von den beiden im April die besseren Karten hat, ist schwierig zu sagen. Entscheidend wird unter anderem sein, ob CVP und FDP im zweiten Wahlgang ihre eigene Parteibasis ausreichend mobilisieren können.
Auf linke Unterstützung kann nämlich auch CVP-Mann Müller eher nicht hoffen. Er selbst bezeichnet sich als einer, der «am rechten Rand der CVP» politisiere. Zudem ist fraglich, ob linke Wählerinnen und Wähler überhaupt noch an die Urne gehen im April - ihre beiden Regierungsratssitze sind ja bereits im Trockenen.
Die SVP scheitert an einer unbekannten Kandidatur
Wichtig wird auch die Frage, wie sich die SVP im Hinblick auf den zweiten Wahlgang verhält. Ihr eigener Kandidat Richard Aschberger landete auf dem letzten Platz - die Partei scheitert zum fünften Mal im Kampf um einen Sitz in der Solothurner Regierung.
Diesmal scheitert die SVP nicht an einem zu stark polarisierenden Politiker, sondern an einem zu unbekannten Gesicht. Selbst innerhalb der eigenen Partei war der Gemeinderat aus Grenchen nicht allen bekannt vor diesem Wahlkampf.
Fazit: Die CVP wird wohl einen ihrer beiden Sitze problemlos verteidigen können. Spannend ist die Frage, an wen der zweite freie Sitz geht. Die SVP hat erneuten einen sehr schweren Stand - die Frage, ob sie im zweiten Wahlgang überhaupt antritt, bleibt am Sonntag noch unbeantwortet.
Das Rennen machen FDP und CVP unter sich aus, also Peter Hodel und Thomas Müller. Es kommt im zweiten Wahlgang wohl zu einem «Niederämter Duell».
Marco Jaggi
stv. Leiter Regionalredaktion Aargau Solothurn
