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Zürich Schaffhausen Fall «Carlos»: Sondersetting war teuer, aber gerechtfertigt

Die umstrittene Therapie des Jugendstraftäters «Carlos» war zwar teuer, grundsätzlich aber nicht falsch. Zu diesem Schluss kommt eine Untersuchung. Der Zürcher Regierungsrat Martin Graf betonte inzwischen, dass nicht er die Verlegung in das Massnahmenzentrum Uitikon angeordnet hat.

Massgeschneiderte Therapien und die Unterbringung auch bei Privatpersonen sieht das Jugendstrafrecht ausdrücklich vor. Nämlich dann, wenn die notwendige Erziehung und Betreuung nicht anders möglich ist. Das war bei «Carlos», nachdem er seine Strafe verbüsst hatte, offenbar der Fall. Die einzige Alternative wäre gewesen, den rückfallgefährdeten jungen Mann einfach ohne Therapie auf freien Fuss zu setzen.

Die Justizkommission des Kantonsrats empfiehlt aber, künftig in ähnlichen Fällen eine Abrechnung nach Aufwand statt Kostenpauschalen zu machen. Zudem sollen bereits bei der Offerte von Sondersettings bei den Kosten die Leistungen definiert werden. Auch sollen die Anforderungen, die private Anbieter erfüllen müssen, klarer festgelegt und regelmässig überprüft werden. Die Kosten des Sondersettings für «Carlos» betrugen monatlich 29'200 Franken.

Zuständige Stellen informieren

Video
Bericht zum Sonder-Setting im Fall «Carlos» (Schweiz aktuell 28.11.13)
Aus News-Clip vom 28.11.2013.
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 31 Sekunden.

Im Bericht gibt die Kommission vor allem Empfehlungen ab, beispielsweise bezüglich der Informationspflicht. Im Fall «Carlos» sind die Behörden der Gemeinde, in der sich «Carlos» im Rahmen des Sondersettings aufhielt, nicht über die Platzierung informiert worden. Die Kommission empfiehlt nun zu prüfen, in welchen Fällen diese darüber in Kenntnis gesetzt werden müssen. Eine Information könnte beispielsweise aus Gründen der öffentlichen Sicherheit angezeigt sein, heisst es im Bericht.

Ausbildung in Uitikon besser

Ebenfalls am Donnerstag äusserte sich auch der Zürcher Justizdirektor Martin Graf zum Fall. Er war kritisiert worden, überstürzt gehandelt zu haben, als er die Überführung ins Gefängnis Limmattal angeordnet hatte. Und auch die inzwischen erfolgte Zuweisung in das Massnahmenzentrum Uitikon wurde als ungeeignet kritisiert. Ein neues Sondersetting wäre nach Ansicht mehrerer Experten besser gewesen.

Graf betonte jedoch, nicht er habe diese Massnahme angeordnet. Dies sei Sache der Jugendanwaltschaft gewesen. Sie habe sich für diese Lösung entschieden, «weil in Uitikon die Ausbildungskomponente besser geregelt ist als in einem neuen Sondersetting».

Heftige Kritik nach Dokumentarfilm

«Carlos» war seit seiner Kindheit immer wieder mit den Behörden in Konflikt geraten. Seine folgenschwerste Tat war eine Messerattacke auf einen anderen Jugendlichen in Zürich, der schwer verletzt überlebte. Die neunmonatige Freiheitsstrafe dafür hat «Carlos» abgesessen. Positive Veränderungen brachte erst eine 1-zu-1-Betreuung rund um die Uhr – ein sogenanntes Sondersetting.

Diese Spezialbehandlung wurde nach der Ausstrahlung eines Dokfilms von SRF heftig kritisiert. Wegen der grossen medialen Öffentlichkeit wurde «Carlos» am 30. August in Zürich festgenommen und ins Gefängnis Limmattal eingewiesen. Dies geschah laut den Behörden zu seinem eigenen Schutz.

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