Seit die Schweiz vergangenen Sonntag über die Masseneinwanderungsinitiative abgestimmt hat, wird weitherum über die Umsetzung diskutiert. Nur einer hat sich bisher nicht zu Wort gemeldet: SVP-Bundesrat Ueli Maurer. Nun bricht er sein Schweigen und sagt: «Das Ergebnis hat sich abgezeichnet, wenn man sich bei den Leuten umgehört hat.»
Verhandeln mit Brüssel
Ueli Maurer sagt, er würde selbstverständlich nach Brüssel reisen, um mit der EU über die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative zu verhandeln. «Ich übernehme gerne die Rolle, die mir der Bundesrat dann zuschreibt», sagt er in «10vor10». Zur Frage, ob der Bundesrat ihn denn nach Brüssel entsende, sagt Maurer: «Ich weiss nicht, ob er mich auf den Mond schicken wird oder nach Brüssel, oder ob er mich in der Schweiz lässt.»
Gute Chancen für die Schweiz
Trotz der heftigen Kritik aus ganz Europa am Abstimmungsergebnis sieht Bundesrat Maurer gute Chancen für die Schweiz. «Die Schweiz ist ein erfolgreiches Land mit so vielen Vorteilen. Es ist wie beim Jassen: Man muss immer die Karte spielen, die gerade sticht. Wir haben noch viele Trümpfe im Ärmel.»
Zusammensetzung des Bundesrats überdenken
Ueli Maurer fordert angesichts des Abstimmungsergebnisses die anderen Parteien auf, über die Zusammensetzung des Bundesrates nachzudenken. «Ich glaube, diese Resultate bestätigen einfach, dass auch unsere Partei angemessen im Bundesrat vertreten sein muss. Das entspricht dem Willen des Volkes und ich hoffe, dass das Parlament diesem Willen das nächste Mal gerecht wird.»
