Sind es Flüchtlingsströme, die über unsere Ostgrenzen täglich ins Land gelangen? Oder doch eher «bloss» eine bewältigbare Menge an Einwanderern? Bricht jetzt der Notstand aus, oder wurde nur über Notfälle geredet? Eine kurze Übersicht zu den wichtigsten Punkten der letzten Tage.
Frage: Nimmt der Flüchtlingsstrom zu?
Antwort: Die Zunahme der Einwanderung im Monat Oktober ist moderat. 4750 Personen ersuchten im vergangenen Monat um Asyl. Das sind 206 mehr als im September. Allerdings sind es auch 41 Prozent mehr als als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres. Insgesamt gingen bis Ende Oktober rund 29'000 Gesuche ein, wie das Staatssekretariat für Migration SEM (vormals BFM) bekannt gab. Damit ist die Obergrenze der vom SEM Anfang Jahr gemachten Prognose von 34'000 im Jahr 2015 erreicht.
Allerdings ist die Zahl der Asylgesuche in den ersten Novembertagen deutlich angestiegen – nach «Rundschau»-Informationen waren es zwischen dem 2. und 8. November 2350.
Frage: Woher kommen die Flüchtlinge derzeit?
Die höchste Zunahme an Gesuchen im Oktober verzeichnen Flüchtlinge aus Afghanistan. Mit Abstand am meisten Asylsuchende reisen über die Ostgrenzen ein. In Zahlen: 1533 Afghaninnen und Afghanen stellten im vergangenen Monat ein Asylgesuch. Das sind 875 mehr als im September.
Die Gründe hierfür sind spekulativ. Die Zunahme könnte laut Experten unter anderem mit veränderten Voraussetzungen für afghanische Flüchtlinge in Deutschland zusammenhängen.
Frage: Bundesrat Ueli Maurer hat gesagt, die Schweiz könne notfalls 50‘000 Menschen kurzfristig unterbringen. Wie wäre das möglich?
Antwort: Bundesrat Ueli Maurer hält auch nach Kritik an seiner Prognose fest. Der Bundesrat ist überzeugt, kurzfristig so viele Flüchtlinge in Militär- und Zivilschutzanlagen unterbringen zu können. Experten äussern ihre Zweifel daran. Für eine solche Nutzung müssten ihrer Ansicht nach die Anlagen baulich angepasst werden.
Frage: Bund und Kantone haben am vergangenen Freitag Notmassnahmen diskutiert. Was bedeutet das?
Antwort: Auf Grundlage des «Notfallkonzepts für Asyl, Link öffnet in einem neuen Fensterim Browser öffnen» des Bundes erörterten Bund und Kantone mögliche Massnahmen, um mit der drastisch steigenden Zahl von Flüchtlingen und – damit verbunden – mit mehr Asylgesuchstellenden zu Rande zu kommen. Bislang wird aber nach dem geltenden Gesetz verfahren. Eine Änderung bedürfte eines Bundesratsbeschlusses.
Frage: Wie geht es jetzt weiter?
Antwort: Am Freitag kommt in Zürich der Fachausschuss Asylverfahren und Unterbringung zusammen. Neben Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga nehmen auch Vertreter der kantonalen Sozial- und Polizeidirektoren daran teil.
