Schweiz - Indonesien kurbelt Schweizer Rüstungsgeschäfte an

Nachdem die Schweizer Rüstungsexporte im 2013 erneut rückläufig waren, konnten sie bis September 2014 leicht zulegen – dank einem Auftrag aus Indonesien. Ausnahme oder Trendwende?

Von Januar bis September wurden Schweizer Rüstungsgüter im Wert von rund 343 Millionen Franken ausgeführt. Damit sind die Exporte gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 40 Millionen Franken gestiegen. Grund hierfür: Ein Grossauftrag aus Indonesien. Dies geht aus den Zahlen der Eidgenössische Zollverwaltung hervor.

Deutschland kauft am meisten

Indonesien kaufte für 53,4 Millionen Franken ein Fliegerabwehrsystem. Damit liegt es hinter Deutschland an zweiter Stelle. Ins nördliche Nachbarland ging von Januar bis September Kriegsmaterial im Wert von rund 117 Millionen Franken. Weitere wichtige Abnehmer von Schweizer Rüstungsgütern waren Italien (33,9 Millionen) und die USA (24,8 Millionen Franken).

Ausfuhr von Kriegsmaterial Januar bis September 2014 in Mio. Franken Eidgenössische Zollverwaltung EZV

Die definitiven Zahlen für 2014 werden erst Ende Februar bekanntgegeben – ob 2014 tatsächlich eine Trendwende darstellt, bleibt abzuwarten.

Während zwischen 2005 und 2011 die Kriegsmaterialexporte stark zugenommen hatten, waren die Zahlen seither rückläufig. 2013 wurden für 461,2 Millionen Franken Kriegsmaterial in 71 Länder exportiert. Dies entspricht einer Abnahme um 34 Prozent gegenüber dem Vorjahr und einem Anteil von 0,22 Prozent (0,33 Prozent) an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft im Jahr 2013.

Entwicklung der Kriegsmaterialexporte 1983-2013 in Mio. Franken Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco)

Die fünf Hauptabnehmer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 123,5 Millionen Franken, gefolgt von Italien mit 58,9, den USA mit 43,8, Grossbritannien mit 38,1 und Frankreich mit 27,5 Millionen.

Hauptabnehmer von Schweizer Rüstungsgütern 2013 in Mio. Franken Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco)

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial, dann entfielen im Jahr 2013 34,4 Prozent auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers und 16,1 Prozent auf Feuerleiteinrichtungen. 15 Prozent entfielen auf Waffen jeglichen Kalibers, 13,5 Prozent auf gepanzerte Landfahrzeuge oder Teile dazu und 7,9 Prozent auf Luftfahrzeuge, Triebwerke und Luftfahrzeug-Ausrüstung.

Die restlichen 13,1 Prozent verteilten sich auf 5 weitere Kategorien von Kriegsmaterial, nämlich Militärische Explosiv-, Brenn- und Treibstoffe (5,2 Prozent), Hand- und Faustfeuerwaffen jeglichen Kalibers (5,1 Prozent), Bomben, Torpedos, Raketen und Flugkörper (2,4 Prozent) sowie Schmiedestücke, Gusstücke und andere unfertige Erzeugnisse (0,4 Prozent) und Tränengase und andere Reizstoffe (0,04 Prozent).

Während nach Deutschland und Frankreich vornehmlich Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers exportiert werden, kauft die USA in der Schweiz hauptsächlich bemannte und unbenannte Luftfahrzeuge. Italien importiert aus der Schweiz Feuerleiteinrichtungen und Waffen jeglichen Kalibers (ohne Hand und Faustfeuerwaffen).

Lockerung der Kriegsmaterialverordnung

Schuld am Rückgang der Rüstungsexporte gab die Industrie den gesetzlichen Bestimmungen, die strenger sind als in vergleichbaren europäischen Ländern. Der Bundesrat reagierte diesen Herbst auf die angespannte wirtschaftliche Situation der Schweizer Rüstungsindustrie mit einer umstrittenen Lockerung der Kriegsmaterialverordnung. Er kam damit einer Forderung aus dem Parlament nach.

In Zukunft soll Schweizer Kriegsmaterial auch in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechte verletzt werden. Exporte sollen nur noch dann verboten sein, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das zu liefernde Material für Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird.

Bis anhin durften Waffen und Munition gemäss Kriegsmaterialverordnung nicht in Länder geliefert werden, in denen «Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden».

Ausfuhr von Kriegsmaterial pro Endempfängerstaat 2013 (in Mio. Franken) – Teil 1

Kategorie	KM1	KM2	KM3	KM4	KM5
Beschrieb	Hand- und Faustfeuer- waffen jeglichen Kalibers	Waffen jeglichen Kalibers (ohne Hand- und Faustfeuer -waffen, soweit in KM 1 erfasst)	Munition für die unter KM1, 2, oder 12 erfassten Waffen	Bomben, Torpedos, Raketen, Flugkörper	Feuerleit-einrich-tungen
Deutschland	4,3	9,1	67,6	0,2	12,9
Italien	0,6	22,5	12,1	-	23,2
USA	6,8	0,006	9,4	-	0,07
Grossbritannien	0,4	16, 4	5,2	6,8	2,2
Frankreich	1,2	4,5	12,5	0,08	0,2

Ausfuhr von Kriegsmaterial pro Endempfängerstaat 2013 (in Mio. Franken) – Teil 2

Kategorie	KM6	KM7	KM8	KM10	KM16
Beschrieb	Panzer- und andere Landfahr- zeuge	Tränengase und andere Reizstoffe	Militärische Explosiv-, Brenn- und Treibstoffe	Bemannte und unbemannte Luftfahrzeuge inkl. entsprechende Triebwerke	Schmiedestücke, Gussstücke und andere unfertige Erzeugnisse
Deutschland	23,2	0,008	6,0	0,2	0,05
Italien	-	-	0,5	-	0,02
USA	0,04	0.06	1,2	24,9	1,2
Grossbritannien	-	-	6,6	0,5	-
Frankreich	0,009	-	1,2	7,9	0,03

Waffenkontrollvertrag

Heute tritt das erste globale Waffenhandelsabkommen der Vereinten Nationen in Kraft. Da die Schweiz bei den Verhandlungen eine aktive Rolle spielte, ist eine baldige Ratifizierung wahrscheinlich – sofern kein Referendum ergriffen wird. Beide Kammern des Parlamentes haben den Vertrag gebilligt. Die Gesetzgebung bedarf keiner Anpassung.

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