- Bundesrat Johann Schneider-Ammann zu seinem Rücktritt: «Ich fühle mich gut, ich bin wach.»
- Er hatte seinen Rücktritt am Freitag ankündigen wollen. Jedoch hätten die Medien Wind davon bekommen und er musste reagieren.
- Schneider-Ammann blickt zurück auf acht Jahre als Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung.
Der Ticker ist abgeschlossen
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11:27
Ende der Medienkonferenz
Damit schliesst der Bundesrat seine Medienkonferenz zum Rücktritt ab. Diese war so, wie auch Schneider-Ammann ist: direkt und ehrlich.
Damit beenden wir auch unseren Liveticker: Hier geht es zur Übersicht.
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11:22
Persönliche Veränderung
Auf die Frage, wie die letzten acht Jahren ihn verändert hätten, sagt Schneider-Ammann: «Das Vertrauen muss man sich ganz bewusst immer wieder in Erinnerung rufen», denn das leide in der Politik ab und zu. Er spricht von einer Vertrauensproblematik in der Politik. Er habe begriffen, dass man Mehrheiten organisieren müsse und man deshalb nicht immer alles sage. «Das geht in der Business-Welt so nicht.» Er sei «suspicious» geworden.
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11:15
Rolle der FDP
Die FDP hätte ihn vor einem Jahr gefragt, was er plane. Die Partei wollte, dass er noch einige Monate im Amt bleibe, aber er habe gesagt, dass es für alle besser wäre, wenn er jetzt aufhören würde. Zu möglichen Nachfolgern will er sich nicht äussern. Auch nicht dazu, ob er sich eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger wünsche.
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11:14
Warum nicht 2019?
Er habe sich von Anfang an vorgenommen, spätestens nach acht Jahren aufzuhören – auch wenn es noch politische Baustellen gebe. Nun trete er ein Jahr vor dem Ende der Legislatur 2019 zurück. Angesprochen auf seine Müdigkeit sagt er, dass er sehr genau beobachtet würde. Viele Begleiter seien zum Beispiel auf Reisen vor ihm eingeschlafen. Wenn er seine Augen schliessen würde, konzentriere er sich. Aber natürlich sei er manchmal müde, so Schneider-Ammann.
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11:11
Geplanter Rücktritt
Eigentlich habe er am Freitag den Rücktritt ankündigen wollen, so Schneider-Ammann auf eine Frage von einem Journalisten. Aber weil die Medien bereits Wind davon bekommen hätten, habe er sich für heute entschieden.
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11:03
«Es ist jetzt so weit»
«Es ist jetzt so weit», sagt Schneider-Ammann. Er bedankt sich bei seinen Bundesratskollegen und den Mitarbeitern. Nicht nur seinen eigenen, sondern allen. Damit schliesst der Bundesrat seine Rede ab.
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11:00
Internationaler Markt
Er habe sich immer dafür eingesetzt, dass die Schweizer Unternehmen gute Bedingungen vorfinden. Schneider-Ammann warnt aber auch: Die Schweiz muss aktiv bleiben, damit sie den Anschluss nicht verliere. «Jobs, Jobs, Jobs», das sei das Wichtigste. Die Schweiz müsste Sorge tragen. Schneider-Ammann hat auch gesagt, dass man nochmals mit den USA ein Abkommen aushandeln will.
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10:57
Lage der Schweiz
Das Schlüsselwort heisse Digitalisierung. Schneider-Ammann findet, dass die Schweiz soweit gut vorbereitet ist. Auch deshalb sei der Augenblick günstig. Bezüglich Freihandelsabkommen sei er froh, dass der heutige Entscheid im Ständerat zum Palmöl gefällt worden ist. Freihandelsabkommen seien kein Freipass für alles. Das Abkommen mit Indonesien sei in Griffweite.
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10:53
Schneider-Ammanns Zukunft
«Ich werde ein aktiver Grossvater sein und vielleicht auch wieder unternehmerische Tätigkeiten aufnehmen», sagt Schneider-Ammann. Er gehe leichteren Herzens vom Posten weg, weil die Schweiz so weit gut dastehe.
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10:51
Gründe für den Rücktritt
Ihm sei es seinerzeit schwer gefallen, sein Unternehmen zu verlassen und sich als Bundesratskandidat zur Verfügung zu stellen, sagte Schneider-Ammann, der 2010 gewählt worden war. Vor vier Jahren habe er so viel Freude an seinem Amt und der Arbeit im Bundesrat gehabt, dass er für eine weitere Amtszeit kandidiert habe.
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10:48
Nun äussert sich Schneider-Ammann
«Es geht mir gut, ich bin wach», sagte er einleitend und erntete damit Lacher. Der Moment für den Abschied sei aber noch nicht gekommen. «Es kommen noch drei Monate Intensivstarbeit auf mich zu.»
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10:39
Politische Gegner bedanken sich
«Oft waren wir politisch überzeugt uneinig», äussert sich der Zürcher Nationalrat Balthasar Glättli (Grüne). Dennoch will er sich bei Schneider-Ammann bedanken.
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10:28
Auch im Ständerat verabschiedet
In der Grossen Kammer verkündet der Nationalratspräsident den Rücktritt von Johann Schneider-Ammann, während dieser wenige Meter entfernt im Ständerat sitzt. Grund genug für Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter (FDP), auch dort die laufenden Beratungen zu unterbrechen.
Sie würdigt Schneider-Ammanns «unermüdlichen Einsatz für das Land und seine Bevölkerung.» Er sei ein Mann mit Eigenschaften, der Werte und der Überzeugungen. Der scheidende Bundesrat habe ihr vor der Sitzung gesagt, dass er nun mehr Zeit mit seinen Enkeln verbringen möchte: «Wir wünschen Ihnen das von Herzen. Vielen herzlichen Dank.»
Den Worten der Ständeratspräsidentin folgte eine Standing Ovation.
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10:20
Rücktritt mit Ankündigung
Sein Rücktritt kommt für viele nicht ganz überraschend. Schon seit längerer Zeit heisst es, der FDP-Bundesrat kämpfe mit Müdigkeit. In den letzten Tagen verdichteten sich die Anzeichen für einen Rücktritt und damit auch die Medienberichte dazu. Diese wollte Schneider-Ammann bis zum Rücktritt heute nicht kommentieren.
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10:11
Medienkonferenz um 10:45 Uhr
Johann Schneider-Ammann will um 10:45 Uhr vor die Medien treten.
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10:09
Freihandelsabkommen mit China
Johann Schneider-Ammann wurde 2010 als Nachfolger von Hans-Rudolf Merz in den Bundesrat gewählt – er setzte sich dank linker Stimmen gegen Keller-Sutter durch. Seither war der Berner Vorsteher vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Als bedeutendste Errungenschaft seiner Amtszeit gilt etwa das Freihandelsabkommen mit China.
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10:02
Rennen um Nachfolge
Das Rennen um die Nachfolge von Bundesrat Johann Schneider-Ammann ist eröffnet. Als Favoritin gilt die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter. Weil die FDP zwei Bundesratsmitglieder stellt und mit Ignazio Cassis bereits einen männlichen Vertreter stellt, steht eine weibliche Nachfolge im Vordergrund. Für Keller-Sutter spricht neben ihrer Exekutiverfahrung die Herkunft: Die Ostschweiz hofft schon lange auf eine Vertretung im Bundesrat.
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9:53
Reaktion FDP Schweiz
Seine Partei bedankt sich bei ihm.
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9:44
Mutig Erneuerung suchen
Die Schweiz sei ein «petit paradis». Wer rund um den Globus reist, hört zur Schweiz vor allem Anerkennung. Dieses Staunen der anderen müsse für uns in stürmischen Zeiten immer wieder Antrieb sein, mutig die Erneuerung zu suchen.
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9:40
Land soll «in Köpfe und Hände investieren»
Fast jeder habe heute einen Job. Damit das so bleibe, wünsche er sich für die Zukunft ein Maximum an Investitionen «in die Köpfe und Hände unserer Gesellschaft».