Sonia Casadei ist in der Schweiz geboren, ging in der Schweiz zur Schule, machte in der Schweiz eine KV-Lehre und spricht perfekt Schweizerdeutsch. Als sie und ihre Familie sich 2015 einbürgern lassen wollten, erwarteten sie deshalb keinen grossen Widerstand. Sie hatten sich getäuscht. Obwohl Casadei damals bereits 25 Jahre lang in Oberarth SZ gewohnt hatte, machte es ihr die Gemeinde alles andere als einfach.
«Es fühlte sich an, als kämpfe ich gegen eine Wand», sagt sie heute, wenn sie an den Einbürgerungsprozess zurückdenkt. Die Familie musste beweisen, dass sie einen guten Leumund und keine Betreibungen hat – und dass sie die letzten zehn Jahre keine Sozialhilfe beantragen musste. So weit, so bekannt.
Haltlose Vorwürfe
Zusätzlich richtete die Einbürgerungsbehörde aber happige Vorwürfe an die Familie: Sie habe den Steuerbehörden eine Liegenschaft in Italien verheimlicht und die Arbeitslosenkasse betrogen. Anschuldigungen, die falsch waren. Die Familie musste bis vor Bundesgericht, um den roten Pass zu bekommen.
Es war nicht das erste Mal, dass das Bundesgericht einen Einbürgerungsentscheid aus dem Kanton Schwyz korrigieren musste. Der Kanton macht es Ausländerinnen und Ausländern besonders schwer. Im schweizweiten Vergleich wurden seit 1998 anteilsmässig nirgendwo so wenige Leute eingebürgert wie in Schwyz. Auch bei den jüngsten Zahlen aus dem Jahr 2019 liegt der Kanton ganz weit hinten.
Eventuell kommt es zur Initiative
Diese Zahlen haben den SP-Politiker Elias Studer dazu veranlasst, eine Petition zu lancieren. Sie verlangt ein einheitliches, einfacheres und günstigeres Einbürgerungsverfahren. Studer ist Vize-Präsident der kantonalen Sozialdemokraten. «Der Kanton Schwyz hat viel härtere Vorschriften als die meisten anderen Kantone», sagt er.
Die Petition wird keine direkten politischen Konsequenzen haben. Es gehe darum, bei der Bevölkerung den Puls zu fühlen. Je nachdem, wie viele Unterschriften gesammelt würden, könnte es zu einem späteren Zeitpunkt zu einer Initiative kommen, die auf eine Änderung des Einbürgerungsverfahrens abzielt.
Unterschiedliche Vorschriften
Bereits etwas konkreter ist ein Vorstoss aus dem Schwyzer Kantonsparlament. Dieser verlangt eine Herabsetzung der Mindestaufenthaltsdauer. Wer in der Schweiz eingebürgert werden will, muss mindestens zehn Jahre hier gewohnt haben. Wie viel davon in einer einzelnen Gemeinde, das ist je nach Kanton unterschiedlich. In Schwyz sind es die maximalen fünf Jahre, in Zug und Luzern reichen drei Jahre, in Zürich sogar nur zwei Jahre.
Der Vorstoss von drei SP-Kantonsräten verlangt nun, dass auch Schwyz auf zwei Jahre verkürzt. Bei der vorberatenden Kommission kam dies schon mal gar nicht gut an. SVP-Kantonsrat Roman Bürgi, der auch in der Kommission sitzt: «Diese fünf Jahre sind nötig, um genügend Informationen über die Person sammeln zu können. Ausserdem ist eine Integration unter dieser Zeit kaum möglich.»
Am Donnerstag wird der Vorstoss im Parlament diskutiert. Angesichts der konservativen Politik, die im Kanton Schwyz betrieben wird, hat er geringe Chancen, angenommen zu werden. Dasselbe gilt für eine allfällige Initiative.
