Verglichen mit Deutschland, Österreich oder Ungarn, sind die Zahlen der neu ankommenden Flüchtlinge in der Schweiz nach wie vor gering. «Wir können aber nicht ausschliessen, dass die Schweiz innert Tagen und Stunden ein Zielland sein könnte», sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer bei einem Kasernengespräch in Worb (BE). Die Schweiz sei darauf vorbereitet, kurzfristig mit einer solchen Situation umgehen zu können.
Ein Dach über dem Kopf und eine warme Suppe
Von 150'000 Plätzen in den kantonalen Zivilschutzanlagen stünden im Notfall 50'000 innert kürzester Zeit bereit, so Maurer: «Die Situation wäre chaotisch und nicht auf mehrere Monate ausgerichtet. Ein Dach über dem Kopf und eine warme Suppe könnten wir aber Zehntausenden bieten.» Neben den Zivilschutzanlagen der Kantone könne in einem solchen Fall auf ausreichend Armeematerial zurückgegriffen werden, so Maurer weiter.
Aktuell sind gemäss VBS rund 3000 Asylsuchende in fünfzig Anlagen des Zivilschutzes untergebracht. Etwa achtzig Angehörige unterstützen den Betrieb in vier Kantonen.
«Bei uns sind die Mittel ausgeschöpft»
Eine Absage gibt Maurer dagegen den Kritikern. Diese hatten in den vergangenen Wochen mehr Hilfe von seinem Departement verlangt: «Bei uns sind die Mittel ausgeschöpft.» Zudem sei die wichtigste Aufgabe der Armee weiterhin die Landesverteidigung.
Auf der Suche nach einer Umnutzung von Armeeunterkünften für Flüchtlinge arbeite das VBS zwar weiterhin mit dem Staatssekretariat für Migration (SEM) und dem Eidgenössischen Justizdepartement (EJPD) zusammen. Der Fokus müsse sich aber künftig auf kantonale Schutzplätze richten – vor allem für die kurzfristige Aufnahme von Flüchtlingen.
Auch was das Personal betreffe, sei die Armee «dünn auf der Brust», sagte Maurer. «Wir können nur 3000 bis 4000 Angehörige kurzfristig aufbieten.» Die 100'000-Mann-Armee existiere nur auf dem Papier, aktiv sei nur ein kleiner Bruchteil davon. Reserven gebe es nur beim Material, das bei Engpässen bei der Armee bestellt werden könne.
Armee an der Grenze erwünscht
Auch wenn die Schweiz derzeit noch kein explizites Zielland der Flüchtlinge aus dem Nahen Osten ist, bereitet die aktuelle Situation dem VBS-Chef Sorgen. Insbesondere, weil mit den vielen Flüchtlingen auch IS-Terroristen nach Mitteleuropa eingeschleust würden.
Die Armee könne das Grenzwachtkorps zwar unterstützen, doch seien ihr auch hier Grenzen gesetzt. «Uns stehen bis Ende Jahr durchschnittlich 800 Infanteristen plus ein paar Rekruten zur Verfügung», sagte Maurer. Mit diesem Personalbestand könne etwa ein Grenzabschnitt auf einer Länge des St. Galler Rheintals überwacht werden.
