Die Schweiz nimmt nach längerem Unterbruch erstmals wieder besonders schutzwürdige Flüchtlinge in Gruppen auf. Der Bundesrat hat auf Antrag des Justizdepartements ein dreijähriges Pilotprojekt bewilligt. Das Kontingent betrifft rund 500 vom Flüchtlingshochkommissariat (UHHCR) anerkannte Flüchtlinge.
50 Opfer des Syrien-Konflikts als Anfang
Wie Justizministerin Simonetta Sommaruga vor den Medien sagte, werden bereits im Oktober rund 50 Menschen aus der Konfliktregion Syrien aufgenommen. Über deren genaue Zahl und deren Nationalität könnten aus Sicherheitsgründen erst nach Ankunft in der Schweiz weitere Angaben gemacht werden. «Es handelt sich teilweise um Menschen, die in den Flüchtlingslagern nicht sicher sind», erklärte Sommaruga.
Laut Sommaruga wird das Kontingent aber nicht zwingend vollständig mit Flüchtlingen aus dem Syrien-Konflikt ausgeschöpft. Die Lage in Syrien sei zwar desaströs und erschütternd, doch gebe es auch noch anderswo Menschen, die nirgendwo bleiben könnten.
Erleichterte Familienzusammenführungen ab sofort
Als weitere Massnahme erleichtert die Schweiz ab sofort die Familienzuführung für syrische Staatsangehörige. Menschen mit syrischen Angehörigen in der Schweiz erhalten entsprechende Einreisevisa, auch wenn sie sich in einem Nachbarstaat befinden. Sie müssen auch nicht nachweisen, dass sie konkret gefährdet sind. Falls die Mittel fehlen, übernimmt der Bund die Reisekosten.
Integrationsprogramm in Arbeit
Das vom EJPD erarbeitete Pilotprogramm wurde mit dem Aussendepartement abgestimmt und den Kantonen unterbreitet. Für die aufgenommenen Gruppen wird das Bundesamt für Migration (BFM) nun zusammen mit den interessierten Kantonen bis Ende Jahr ein Integrationsprogramm entwickeln.
Das Integrationsprogramm kostet 12 Millionen Franken für die gesamte Pilotphase. Es soll die «rasche und umfassende» Eingliederung der Flüchtlinge in der Schweiz ermöglichen. Der entsprechende Kredit wird dem Parlament beantragt.
Justizministerin Sommaruga betonte die Bedeutung einer guten Integration. «Es geht um überdurchschnittlich viele traumatisierte Kinder, aber auch alte und kranke Menschen, die sich wieder zurechtfinden müssen», sagte Sommarga. Dies soll nun im Rahmen des Pilotprojekts erreicht werden, damit die humanitäre Tradition der Kontingentspolitik wieder aufleben kann.
