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Verhältnis Schweiz-EU Ignazio Cassis sammelt Vorschläge zur Europapolitik

  • Bundespräsident Ignazio Cassis hat sich am Abend mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen getroffen.
  • Es war das zweite derartige Treffen, bei dem sich Cassis mit den Vertretern über die Europapolitik ausgetauscht hat.
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Archiv: Cassis bei der APK-N zum Verhältnis mit der EU
Aus Tagesschau vom 10.01.2022.
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Ziel der Gespräche in Bern sei eine offene Diskussion über Vorschläge aus der Zivilgesellschaft hinsichtlich des Verhältnisses der Schweiz zur Europäischen Union gewesen, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mit.

Der Anlass ergänze den Austausch mit Parlament und Kantonen, schrieb das EDA weiter. Bereits Mitte November hatte ein erstes solches Treffen stattgefunden.

Das Warten auf den nächsten Schritt des Bundesrats

Der Bundesrat hat am 12. Januar dieses Jahres eine Aussprache über das weitere Vorgehen in der Beziehung Schweiz-EU geführt. Er habe den Auftrag «für die Vorbereitung dieser sogenannten Agenda der Schweiz» erteilt, bestätigte Bundespräsident Ignazio Cassis damals.

«In einer seiner nächsten Sitzungen» werde der Bundesrat das Thema vertiefen, sagte Bundesratssprecher André Simonazzi weiter. Seit dem Abbruch der Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen Ende Mai wartet die EU auf einen Vorschlag der Schweiz – Bern hatte dann den Verhandlungstisch verlassen.

Eigentlich war ein Treffen mit EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic am verschobenen WEF in Davos geplant. Ein neuer Termin ist noch nicht bekannt.

SRF 4 News, 1.2.2022, 6 Uhr ; 

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