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Parteiencheck: Rosmarie Quadranti (BDP)
Aus Tagesgespräch vom 11.09.2019. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 27 Minuten 57 Sekunden.

Der Parteiencheck Die BDP: «Langweilig, aber gut»

Die Partei kämpft im Parlament um ihre Existenz. Ihr Motto: Vernünftige und machbare Lösungen.

Für die BDP geht’s um die Existenz, sprich: die Fraktion im Nationalrat (5 Sitze). Die Kleinpartei will im Wahljahr 2019 den Negativtrend aus den Kantonen brechen, ihre insgesamt 8 Sitze im Parlament und die Fraktion halten. Ihr Motto: Vernünftige und machbare Lösungen.

Die BDP setzt auf folgende Kernthemen:

Klimawandel: Die BDP unterstützt die Gletscherinitiative und äussert sich auch sonst oft zu Umwelt- und Energiethemen. Sie ist in diesen Themen eher progressiv unterwegs, unterstützte auch die Energiestrategie 2050.

Europa: Als eine der wenigen Parteien stellt sich die BDP hinter das Rahmenabkommen.

Altersvorsorge: Die BDP will eine Verknüpfung von Rentenalter und Lebenserwartung; ein flexibles Rentenalter und Einzahlungen in die Pensionskasse bereits ab 18 ermöglichen. Zudem will sie bessere Chancen für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer.

Die Tops und Flops der letzten 4 Jahre

Tops der BDP

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  • Der Wahlkampf: Einen (kleinen) Erfolg konnte die BDP mit ihrer Wahlkampagne verbuchen: Selbstironisch thematisiert sie ihre eigene Bedeutungslosigkeit mit dem Slogan: «Langweilig, aber gut».
  • Am Puls der Bevölkerung: Die BDP steht bei Abstimmungen regelmässig auf der Gewinnerseite, sie hat in den letzten 4 Jahren nur 4 Volksabstimmungen verloren.
  • Auf das Vorhaben des Bundesrates, Kriegsmaterialausfuhren in Bürgerkriegsländer zu erleichtern, reagierte die BDP mit einer Motion: Dies solle das Parlament und nicht der Bundesrat entscheiden. Nach der Ablehnung der Motion im Ständerat wurde die «Korrektur-Initiative» lanciert und bereits eingereicht.

Flops der BDP

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Flops der BDP
  • Die Partei: Grösstes Problem ist der generelle Zustand der BDP. National spielt die BDP keine Rolle mehr. Es ist ihr auch 10 Jahre nach der Parteigründung nicht gelungen, ein klares, eigenständiges Profil zu entwickeln und sich von den anderen Parteien abzugrenzen. Zudem fehlen markante Köpfe (Parteigründer Hans Grunder tritt ab) und auch der Nachwuchs fehlt. Die Quittung an der Urne: In den Kantonen ist sie in den letzten 4 Jahren in 5 Kantonen aus den kantonalen Parlamenten geflogen, sie ist mittlerweile nur noch in 5 Kantonen im Parlament vertreten.
  • Debakel im Kanton Graubünden: Der aussichtsreiche Regierungsratskandidat Andreas Felix trat kurz vor den Wahlen zurück wegen des Bündner Bau-Kartell-Skandals. Die BDP büsste in der Folge einen von 2 Regierungsratssitzen ein.
  • Eric Stauffer: Das «enfant terrible» der Genfer Politik tritt für die BDP Genf zu den Nationalratswahlen an. Die nationale Parteispitze ist dagegen, kann ihn aber nicht daran hindern. Als Reaktion auf Stauffers Kandidatur kappten die Bündnispartner der BDP die Listenverbindung, weshalb die BDP im Kanton Genf nun alleine in die Wahlen ziehen muss.

Die BDP lancierte ihren Wahlkampf Ende April mit einer Kampagne, die einiges an Echo auslöste. Mit dem Claim «BDP – Langweilig, aber gut» nimmt sich die Partei selbst auf die Schippe, was gerade in den sozialen Medien gut ankommt. Auf Facebook will man die Werbung transparent machen und auf Dark Ads verzichten. In den sozialen Medien setzt die Partei zusätzlich auf Kurzfilmchen mit Statements ihrer nationalen Aushängeschilder zu aktuellen Themen. Diese kommen allerdings sehr handgestrickt bis unverständlich daher.

Mittel und Wahlleiter

Wahlbudget:0.5 bis 1 Mio. Franken (ähnlich wie vor 4 Jahren)
Wahlleiter:NR Lorenz Hess

Sonst sind ihre finanziellen Mittel als Kleinpartei begrenzt. Die nationale BDP gibt den Kurs vor, die Umsetzung soll in den Kantonen geschehen. Das heisst konkret: traditionell mit Wahlplakaten, Standaktionen und Strassenwahlkampf.

Die BDP ist in 16 Kantonen aktiv, es ist aber noch nicht sicher, ob sie in allen antreten wird. Priorität haben die Kantone, in denen sie «gut» aufgestellt ist, das sind nicht viele (BE, GL, GR).

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